Sitzung
051/UGO/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
29.02.2024
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 11.01.2024 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Aufhebung VEP Nr. XXIII/94 "Stadtteilzentrum Großer Dreesch - Wuppertaler Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00901/2023
Ö 4.2
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 133 "Weststadt - Parkhaus am Lambrechtsgrund"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01020/2023
Ö 4.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030 (4. Fortschreibung)

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 4.4
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00964/2023
Ö 4.5
Neufassung der Friedhofssatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00994/2023
Ö 4.6
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

00995/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Sauberer Marienplatz

Beschluss: Wiedervorlage

01080/2024
Ö 5.2
Winterdienst auf Radwegen verbessern | Betreff neu: Winterdienst auf Geh- und Radwegen verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01083/2024
Ö 5.3
Winterdienst auf Liegenschaften des Landes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

01088/2024
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 50. Sitzung vom 11.01.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9
Sonstiges