Sitzung
066/FA/2024
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E 070
Datum
18.01.2024
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 07.12.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen

Beschluss: Wiedervorlage

00997/2023
Ö 4.2
1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

01021/2023
Ö 4.3
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen.
(Wiedervorlage aus 65.FiA vom 07.12.2023)

Beschluss: Wiedervorlage

00964/2023
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Istanbul Konvention (Wiedervorlage aus 65.FiA vom 07.12.2023)

Beschluss: Wiedervorlage

01004/2023
Ö 5.2
Notversorgung von Tieren in der Landeshauptstadt Schwerin auskömmlich finanzieren!

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01042/2023
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bericht über die vorläufige Finanzrechnung 31.12.2023
(vorbehaltlich der Verweisung aus dem Hauptausschuss)

Beschluss: Kenntnis genommen

01066/2024
Ö 6.2
Instandsetzung Aufzüge und Tunnel Lübecker Straße - Kostensteigerungen

Beschluss: Kenntnis genommen

01037/2023
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 07.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Sonstiges