Sitzung
069/FA/2024
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E070
Datum
22.02.2024
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 66. Sitzung vom 18.01.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 00995/2023
Ö 4.2
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin! (Wiedervorlage aus 66.FiA vom 18.01.2024)
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen.

Beschluss: Wiedervorlage

 00964/2023
Ö 4.3
Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen (Wiedervorlage aus 66.FiA vom 18.01.2024)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 00997/2023
Ö 4.4
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die NVS GmbH

Beschluss: Wiedervorlage

 01034/2023
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Istanbuls Konvention (Wiedervorlage aus 66.FiA vom 18.01.2024)

Beschluss: zurückgestellt

 01004/2023
Ö 5.2
Bürgerentscheid – Erhalt Pfaffenteichfähre

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 01076/2024
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 66. Sitzung vom 18.01.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Nachtrag: 22.02.2024
Beratung zu Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Nachtrag: 22.02.2024
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2023
 
N 8.2
Nachtrag: 22.02.2024
Umschuldung von Investitionskrediten
 
N 9
Sonstiges