Sitzung
103/HA/2007
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
20.11.2007
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift/en
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 101. Sitzung vom 06.11.2007 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 102. Sitzung vom 12.11.2007 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. XII/92 "Medicom-Zentrum Mühlenscharrn" Teil-Aufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01674/2007
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2006 Kita gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01800/2007
Ö 4.2
Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern" gem. § 4 Abs.1 u.2 der Zweckverbandssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01815/2007
Ö 4.3
Ergänzung des IT-Dienstleistungsvertrages mit der SIS IT- und Servicegesellschaft mbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01756/2007
Ö 4.4
Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01845/2007
Ö 4.5
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Östliche Paulsstadt" Beteiligung der Betroffenen und der Öffentlichkeit

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01805/2007
Ö 4.6
Sanierung des Fachwerkgebäudes Fischerstraße 6 mit Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 
Ö 4.7
Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkgebäude Puschkinstraße 36 mit Städtebauförderungsmitteln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

 
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Gedenktafel am Geburtshaus des Ehrenbürgers Ludwig Bölkow Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

01737/2007
Ö 5.2
Aufnahme des Sportplatzes Neumühle in das Sportkonzept der Stadt Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01832/2007
Ö 5.3
Verkehrsinsel in der Straße Zum Kirschenhof Antragsteller: Ortsbeirat Warnitz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01803/2007
Ö 5.4
Attraktives und vielfältiges Schwimm-, Erholungs- und Badeangebot für die Schweriner Bevölkerung sichern Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01821/2007
Ö 5.5
Familienfreundliches Schwerin Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01823/2007
Ö 5.6
Einrichtung Caravanplatz Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01830/2007
Ö 5.7
Umwidmung Säulenhalle Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01829/2007
Ö 5.8
Keine Preiserhöhung für Zeitkarten im Ausbildungsverkehr Antragsteller: SPD-Fraktion und Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01820/2007
Ö 5.9
Anbieten von Solarflächen auf kommunalen Dächern Antragsteller: CDU-Fraktion und Liberale

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01813/2007
Ö 5.10
Einschränkung der Wahlwerbung während der BUGA 2009 Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01814/2007
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 101. Sitzung vom 06.11.2007 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 8.1
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Röntgenstr. 18, 20 und 20 A
 
N 9.2
Grundstücksangelegenheit - Werderstraße 31
 
N 9.3
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr.7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich gem.§ 35 BauGB
 
N 9.4
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung- Bauen im Außenbereich Görries
 
N 9.5
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung- Überschreitung der Traufhöhe
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Einzelprobleme