Sitzung
015/FA/2005
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2 - 6 Multifunktionsraum ( E 070)
Datum
27.01.2005
Zeit
18:00-22:15 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2 | Bestätigung von Sitzungsniederschriften | ||
Ö 2.1 | Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 13 Sitzung vom 20.01.2005 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 2.2 | Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14.Sondersitzung vom 24.01.2005 (öffentlicher Teil)
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 3 | Beratung der Wirtschaftspläne der Eigengesellschaften einschließlich der Beratung zu den Einzelplänen 7, 8 und 9 und HAKO | ||
Ö 4 | Beratung von Beschlussvorlagen | ||
Ö 4.1 | Satzung über die Benutzung und Entgelttarif für die Stadtbibliothek Schwerin
Beschluss: zurückgestellt | 00024/2004 | |
Ö 4.2 | Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Schwerin
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 00408/2005 | |
Ö 4.3 | Zweigbibliothek Lankow
Beschluss: zurückgestellt | 00018/2004 | |
Ö 4.4 | Aufhebung der Beschlüsse zur Zuschusszahlung für Schülerspeisung und Kinderspeisung
Beschluss: geändert beschlossen | 00315/2004 | |
Ö 4.5 | 1. Nachtrag zur Feuerwehrgebührensatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 00437/2005 | |
Ö 4.6 | Reduzierung des Zuschussbedarfes im Rahmen der Konsolidierung des städtischen Haushaltes
Beschluss: zurückgestellt | 00414/2005 | |
Ö 5 | Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2005
Beschluss: zurückgestellt | 00322/2004 | |
Ö 5.1 | Beratung zum Hpl -Entwurf 2005 hier: Beratung zu den Änderungsanträgen der Verwaltung und der Fraktionen und Ausschüsse | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 6 | Personalbedarfskonzept 2005 - 2006 für die Landeshauptstadt Schwerin | ||
N 7 | Behandlung zum Abschluss eines bezirklichen Tarifvertrages zur Absenkung der wöchentl. Arbeitszeit |