Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2008
 
Ö 2.1
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 2.1.1
Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für den Zeitraum 01.01.2008 bis 31.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01846/2007
Ö 2.1.2
Handlungsvarianten zur Finanzierung der sozialen Beratungs- und Betreuungsdienste sowie der offenen Altenarbeit für die Haushaltsplanung und die Haushaltskonsolidierung 2008 gem. Beschluss der Stadtvertretung in der 19. Sitzung vom 2006-05-22 zur DS 01131/2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 4

01556/2007
Ö 2.1.3
Konzept zur weiteren Förderung und Entwicklung der Schweriner Musikschulen für die Jahre 2007 bis 2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01546/2007
Ö 2.1.4
3. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze vom 19.12.1994 in der Fassung vom 05.12.2001

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02020/2008
Ö 2.2
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung - zum Stellenplanentwurf 2008 - zum Verwaltungs-/Vermögenshaushalt - zu den Wirtschaftsplänen - Verpflichtungsermächtigungen - zum Investitionsprogramm - zu Änderungen zum § 3 und 4 der Haushaltssatzung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.3
Beratung der Anträge aus den Fraktionen, Fachausschüssen und Ortsbeiräten
 
Ö 2.3.1
Schulhof der Integrierten Gesamtschule "Berthold Brecht" Antragsteller: Fraktion DIE LINKE. Änderungsantrag: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01870/2007
Ö 2.3.2
Notwendige Anpassung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an der Bertolt-Brecht-Schule Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01915/2008
Ö 2.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Wiedervorlage

01856/2007
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 118. Sitzung vom 15.04.2008 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 44.03 "Warnitz - Silberberg" - Erste Änderung Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01966/2008
Ö 4.2
Stadterneuerung in Schwerin-Paulstadt: Neugestaltung und Erneuerung der Straße Zum Bahnhof zwischen Platz der Freiheit und Fläche der Deutschen Bahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01938/2008
Ö 4.3
Neuregelung des Fahrradverkehrs in der Fußgängerzone

Beschluss: Wiedervorlage

01942/2008
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Freiflächengestaltung Sozius Altenpflegeheim Perleberger Straße 20

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02023/2008
Ö 5.2
Bebauungsplan Nr. 60.08 "Warnitz - Am Steinberg" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01902/2007
Ö 5.3
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Sanierungskonzept Block 9

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

02009/2008
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Kreisfreiheit der Stadt Schwerin Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01788/2007
Ö 6.2
Richtlinie zur Verwendung von Fraktionsmitteln Antragsteller: Jürgen Lasch

Beschluss: Wiedervorlage

01959/2008
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 118. Sitzung vom 15.04.2008 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Personelle Angelegenheiten
 
N 9.2
Bericht über die Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Ludwigslust und der Landeshauptstadt Schwerin - Kooperationsbericht -
 
N 9.3
Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines Rettungstransportwagens für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Bedarfsplan der Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 10.2
Information über das Ergebnis der Umschuldung von KfW Krediten von insgesamt 10.918.875,40 EUR am 15.02.2008
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit - Großer Moor2/Puschkinstr.46, Großer Moor 4 und 6
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit Neubau Ortsumfahrung Schwerin im Zuge der B 104, Bereich Lärchenallee - Kirch Stück
 
N 10.5
Grundstückangelegenheit - Johannes-Brahms-straße 55/57
 
N 10.6
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr.7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich
 
N 11
Sonstiges