Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 3
Wahl des 1. und des 2. Stellvertreters der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Ausschusses
 
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 6.1
Radwegeplan 2020

Beschluss: Wiedervorlage

00019/2009
Ö 6.2
Kenntnisnahmen und Beschlüsse zum weiteren Umgang mit dem Haushalt 2009, Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 27 Abs. 1 GemHVO, Inanspruchnahme gesperrter Beträge nach § 27 Abs. 3 GemHVO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00077/2009
Ö 6.3
Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2008 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00013/2009
Ö 6.4
Genehmigung des Eilbeschlusses der Oberbürgermeisterin über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.96500 ( Realisierung Bundesprogramm Ganztagsschulen/ Nils Holgersson )

Beschluss: Kenntnis genommen

00028/2009
Ö 6.5
Jahresrechnung 2008 der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00030/2009
Ö 6.6
NKHR - Budgetierung: Erfüllungsbericht 01.01. - 30.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

00061/2009
Ö 6.7
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

02562/2009
Ö 6.8
Nachtrag: 28.08.2009
Öffentliche Ausschreibung der mobilen Geschwindigkeitsmessung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00054/2009
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Entwurf Sitzungskalender 2. Halbjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 8.1
Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Beschaffung einer Drehleiter
 
N 9
Sonstiges