Sitzung
023/FA/2005
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, im Multifunktionsraum E 070
Datum
25.08.2005
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 22 Sitzung vom 02.06.2005 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Analyse und Konzept zur wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00550/2005
Ö 3.2
Festellung der Jahresabschlüsse 2002 und 2003 der Schweriner Abfallentsorgungs-und Straßenreinigungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00478/2005
Ö 3.3
Eisenbahnkreuzungsvereinbarung Bahnübergang Medeweger Straße (Eisenbahnstrecke Schwerin-Rhena)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00626/2005
Ö 3.4
Eisenbahnkreuzungsvereinbarung Bahnübergang Grevesmühlener Straße (Eisenbahnstrecke Schwerin-Rhena)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00627/2005
Ö 3.5
Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Landeshauptstadt Schwerin zum Weiterbau der Ortsumfahrung Schwerin im Zuge der Bundesstraße B 104n

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00633/2005
Ö 3.6
Überplanmäßige Ausgaben im baulichen Bereich des Verwaltungshaushalt 2005 zur Absicherung des Schulbetriebes am ehemaligen Standort des Gagarin-Gymnasium für das Sprachheilpädagogische Förderzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00700/2005
Ö 3.7
Neuauflage Regionales Förderprogramm A 3.1 (Lohnkostenzuschüsse für kleine und mittelständische Unternehmen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00659/2005
Ö 3.8
Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00416/2005/3
Ö 3.8.1
Sportstättennutzungsgebühr im Bereich Kinder- und Jugendsport

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00392/2005
Ö 3.9
Zusammenlegung der Straßenverkehrszulassungsbehörden des Landkreises Ludwigslust und der Landeshaupt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00678/2005
Ö 3.10
Grundsatzbeschluss über die Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel" mit Platzgestaltung und Erschließung zwischen Amtstraße und Werderhof

Beschluss: Wiedervorlage

00715/2005
Ö 3.11
Kalkulation der Abfallgebühren 2006 und Änderung der Hausmüllgebührensatzung

Beschluss: Wiedervorlage

00652/2005
Ö 3.12
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00665/2005
Ö 3.13
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00697/2005
Ö 4
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Antrag auf außerplanmäßige Ausgabe "Gutachterliche Begleitung BUGA Schwerin 2009"

Beschluss: Kenntnis genommen

00656/2005
Ö 4.2
Eilbeschluss des Hauptausschusses auf der Grundlage des § 35 (2) KV - Überplanmäßige Ausgaben in der HH 2301.65500 - Wachdienst Sportinternat -

Beschluss: Kenntnis genommen

00661/2005
Ö 5
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Sachstand zur Haushaltslage 2005
 
Ö 5.2
Information zum Aufstellungsverfahren des Hpl-Entwurfes 2006
 
Ö 5.3
Bekanntgabe des Sitzungskalenders 2006
 
Ö 6
Anfragen