SessionNet | 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 22.09.2009

Sitzung

003/HA/2009

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum 6.046, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

22.09.2009

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 08.09.2009 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Wiedervorlage/n
Ö 4	Vorlage/n
Ö 4.1	Wahl der Organe und Gremien des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. für die Geschäftsjahre 2010 bis 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00099/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 19.10.2009
Ö 4.2	Stadtumbaumaßnahme "Hafenkante Ziegelsee" Beteiligung der Betroffenen und der Öffentlichkeit Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00075/2009	Beschlussvorlage 01- Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen (Text) 02- Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen (Karte "Mängel und Potenziale") 03- Bericht über die VorbereitendenUntersuchungen (Plan "Rahmenplankonzept") 04- Fotodokumetation "Mängel und Potenziale" 05- Antrag Initiative "Zukunftsstandorte" für die Hafenpromenade Ziegelsee
Ö 4.3	Kostenspaltung "Entwässerungseinrichtung" der Erschließungsanlage Wismarsche Straße Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00015/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 4.4	Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanentwurf Nr. 35.05 "Neue Gartenstadt -Mettenheimer Straße" 2. Teilabschnitt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00048/2009	Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 1 Anlage 2 B.-Plan Anlage 4 Ausgleichsm. EndfassungEVEntwurf18 08 09
Ö 4.5	Satzung nach § 35 Abs.6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Warnitz - Hansholz" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00073/2009	Beschlussvorlage Anlage 4, Begründung Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Luftbildübersicht Anlage 3: Satzungsentwurf
Ö 4.6	Nachtrag: 22.09.2009 Haushalt 2009 1. Weiteres Verfahren zur haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 27 GemHVO (Pkt.1-6) 2. Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen 2009 im Vermögenshaushalt (Pkt.7) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00109/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 - Sperrliste 2009 Anlage 2 -Liste möglicher Einsparungen CDU/FDP-Fraktion - Änderungsantrag Frakion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Änderungsantrag mehrfraktionell - Änderungsantrag SPD-Fraktion - Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion UB - Änderungsantrag Beschluss StV vom 19.10.2009 Anlage 2 - 4. Einschränkung oder Schließung des Schleswig-Holstein-Hauses Anlage 2 - 5. Schließung von Musikschulen Anlage 2 - 1.Variantenbetrachtung Theater Anlage 2 - 2.Variantenbetrachtung Zoo Anlage 2 - 3.Auswirkungen Einsparungen beim Nahverkehr Anlage 2 - 6.Auswirkungen Reduzierung Spofö
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
Ö 5.1	Nachtrag: 22.09.2009 Umsetzung des Schulgesetzes für Ganztagsschulen Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00104/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.2	Nachtrag: 22.09.2009 Waisenhausgärten Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00102/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 5.3	Nachtrag: 22.09.2009 Durchgang Schlossgarten und Beseitigung Zaun um Schlossgarten am 12. Oktober 2009 nach Beendigung der BUGA Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00095/2009	Antrag Beschluss StV vom 19.10.2009
Ö 5.4	Nachtrag: 22.09.2009 Öffentliche Ausschilderung Fahrradwegenetz Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00081/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.5	Nachtrag: 22.09.2009 CO2-freie Schulen schaffen Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00105/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.6	Nachtrag: 22.09.2009 Weiterentwicklung Kaninchenwerder Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00103/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 5.7	Nachtrag: 22.09.2009 Weitere Einrichtung von geeigneten "Park and Ride"-Plätzen Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00080/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 5.8	Nachtrag: 22.09.2009 "Autofreier Sonntag" für das Jahr 2010 Antragsteller: Fraktion B 90/GRÜNE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00097/2009	Antrag Beschluss StV vom 16.11.2009
Ö 6	BUGA 2009
Ö 7	Sonstiges
Ö 7.1	Anfrage von Herrn Horn zur überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Jugendhilfe
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung vom 08.09.2009 (nicht öffentlicher Teil)
N 9	Wiedervorlage/n
N 10	Vorlage/n
N 10.1	Personelle Angelegenheiten
N 10.2	Information über das Ergebnis der Darlehensumschuldung in Höhe von 4.278.807,48 €.
N 10.3	Information über das Ergebnis der Darlehensumschuldung in Höhe von 3.281.689,69 €
N 11	Einvernehmensregelungen
N 12	BUGA 2009
N 13	Sonstiges
N 13.1	Einzelprobleme

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: