SessionNet | 5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 07.12.2009

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. StV vom 16.11.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	3. Amtszeit des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH - Bestellung von Mitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	00179/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 7	Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2010
Ö 7.1	haushaltsbegleitende Beschlüsse
Ö 7.1.1	Haushaltsbegleitende Entscheidungsvorlage hier: Verteilung der Landesmittel in der Kindertagesförderung Beschluss: ungeändert beschlossen	00174/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 20.10.LaMittel alt 20.10.LaMittel neu
Ö 7.2	Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung Beschluss: Wiedervorlage
Ö 7.3	Beratung der Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Fachausschüsse und Ortsbeiräte Beschluss: Wiedervorlage
Ö 7.4	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Wiedervorlage	00127/2009	Beschlussvorlage Änderungsantrag (vom 08.12.200) Ortsbeirat Friedrichsthal zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (vom 22.12.2009) zum Haushalt 2010 Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch (12.01.2010) Erläuterungen zu den Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf Haushaltssatzung 2010 HFR Wirtschaftsplan Liste Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Ortsbeiräte (Stand 08.12.2009) Mittelfristige Finanzplanung für StV Stellenplan Veränderungsliste der Verwaltung Stellenplanentwurf 2010 Vermögenshaushalt 2. Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2010 Vermögenshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Verwaltungshaushalt 2.Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2010 Verwaltungshaushalt Veränderungslisten der Verwaltung Vorbericht 2010 WGS Wirtschaftsplan Wirtschaftsplan GBV 2010 neu Wirtschaftspläne 2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 8	Überplanmäßige Ausgaben im Budget Jugend Beschluss: ungeändert beschlossen	00166/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 Anlage 1 - Übersicht aller Haushaltsstellen im Deckungsring 2 Anlage 2 - Tabelle Fallzahlenentwicklung stationäre Unterbringungen
Ö 9	Waisenhausgärten Beschluss: geändert beschlossen	00102/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 10	Weiterentwicklung Kaninchenwerder Beschluss: Wiedervorlage	00103/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 11	Weiterführung des Geschäftsbetriebes in der Kita "Knirpsenstadt" in der Kantstr. 21-23 nach dem 31.07.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	00198/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE
Ö 12	Bessere Prävention in den Hilfen zur Erziehung Beschluss: Wiedervorlage	00144/2009	Antrag mehrfraktioneller Änderungsantrag vom 19.01.2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 13	Konzept zur Entwicklung ambulanter und stationärer Hilfen zur Erziehung Beschluss: Wiedervorlage	00148/2009	Antrag mehrfraktioneller Änderungsantrag vom 19.01.2010 Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 14	Soziale Aspekte bei Ausschreibung öffentlicher Aufträge stärker berücksichtigen Beschluss: Wiedervorlage	00145/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010 Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion
Ö 15	Losgrößen bei Ausschreibungen Beschluss: ungeändert beschlossen	00146/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 16	Konzept zum Ausstieg der Stadt Schwerin aus dem Geschäftsbereich Belasso - Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismus Service Schwerin GmbH (in Folge: Belasso) Beschluss: Wiedervorlage	00142/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 17	Jubiläumsausstellung mit nachhaltigem Glanz Beschluss: abgelehnt	00150/2009	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Beschluss StV vom 07.12.2009 Anlage - Exposé des Stadtvertreters Rudolf Conrades Ersetzungsantrag SPD-Fraktion
Ö 18	Annette Köppinger Preis der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	00175/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 Anlage Vergaberichtline
Ö 19	Radwegekonzept 2020 Beschluss: geändert beschlossen	00019/2009	Beschlussvorlage Der neue Radwegeplan 2020 Beschluss StV vom 07.12.2009 Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 12.11.2009 Änderungsantrag CDU/FDP-Fraktion vom 13.10.2009
Ö 20	Parkkonzept Innenstadt-Handlungsrahmen als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	02536/2009	Beschlussvorlage Textteil: Parkkonzept Innenstadt 2009 Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung Anlage 1:Bewohnerzonen Gebietseinteilung Anlage 10: Parkhäuser Öffnungszeiten, Einstellpreise Anlage 11: Auszug aus den Empfehlungen für die Anlagen des ruhenden Verkehr EAR 05: Anhang C- Sonderparkberechtigung für Bewohner Anlage 2: Bewirtschaftungszeiten an den Parkscheinautomaten Anlage 3: Flächendeckende Bewirtschaftung Mischprinzip Anlage 4: Zoneneinteilung Parkgebühren Straßenraum Anlage 5: Höhe der Verwaltungsgebühren Bewohnerparkkarten Anlage 6: Nutzungsstrukturen in Bewohnerzone A Anlage 7: Nutzungsstrukturen Bewohnerparkzone B C Anlage 8: Nutzungsstrukturen in Bewohnerparkzone D Anlage 9: Parkhäuser/ Parkplätze Innenstadt Anlage 12: Parkraumbewirtschaftung in anderen deutschen Städten Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 35.05 Neue Gartenstadt - Mettenheimer Straße Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	00177/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht Anlage 1: Bebauungsplan Nr. 35.05 Anlage 3: Übersichtsplan Erschließungsvertrag 1. Teilabschnitt Anlage 4: Übersichtsplan Erschließungsvertrag 2. Teilabschnitt
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 64.08 "Campus am Ziegelsee" - Satzungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	00181/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 Bebauungsplan Nr. 64.08 "Campus am Ziegelsee" Begründung Bebauungsplan Lageplan Umweltbericht
Ö 23	Optimierung der Werbesatzung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00237/2009	Antrag
Ö 24	Keine Anhebung der Altersgrenze für Schweriner Berufsfeuerwehrleute Beschluss: ungeändert beschlossen	00232/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 25	Verkehrsführung Schleifmühlenweg Beschluss: geändert beschlossen	00239/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 26	kostenpflichtige Busstellplätze Beschluss: ungeändert beschlossen	00240/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 27	Zehnter Beteiligungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	00132/2009	Informationsvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009 10. Beteiligungsbericht
Ö 28	Kommunalvertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Land Mecklenburg - Vorpommern gemäß §6 (2) Kinder- und Jugendfördergesetz Beschluss: ungeändert beschlossen	00131/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 29	Erwerb der Anteile der SIS - Schweriner IT- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	00071/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 30	Mecklenburgischen Landesrabbiner Samuel Holdheim würdigen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00234/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 31	Graf-Schack-Allee Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00241/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 32	Akteneinsicht	00233/2009	Antrag Beschluss StV vom 07.12.2009
Nicht öffentlicher Teil:
N 33	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 34	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 35	Personelle Angelegenheiten
N 36	Optimierung Krematorium
N 37	Interkommunale Zusammenarbeit zur Klärschlammverwertung
N 38	Gesellschafteränderung Sozius gGmbH
N 39	Forderung nach lückenloser Aufklärung zur Nichteinhaltung des Kaufvertrages seitens der Stadt Schweron vom 26.10.1994 - Grundstück Zum Bahnhof 5-7 und den sich daraus ergebenden Folgen
N 40	Tätigkeitsbericht 2008 / 2009 des Rechnungsprüfungsamtes
N 41	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008
Öffentlicher Teil:
Ö 42	Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	00213/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Ö 43	Nachtrag: 07.12.2009 Umsetzung Schulgesetz Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00256/2009	Antrag Beschluss StV vom 25.01.2010
Ö 44	Nachtrag: 07.12.2009 Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 88100.84100 Beschluss: ungeändert beschlossen	00244/2009	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 07.12.2009
Nicht öffentlicher Teil:
N 45	Nachtrag: 07.12.2009 Bestellung eines Erbbaurechtes an dem zusammen 3.828 m² großen Grundstück Bergstraße 38

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