Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 5. Sitzung der Stadtvertretung vom 07.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Personelle Angelegenheiten - Besetzung des Beirates der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00280/2010
Ö 7
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2010
 
Ö 7.1
haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 7.1.1
Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung für 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

00227/2009
Ö 7.1.2
Haushaltssicherungskonzept 2008 - 2020 hier: 2. Fortschreibung (2010)

Beschluss: geändert beschlossen

00243/2009
Ö 7.2
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Beratung der Anträge der Stadtvertreter, Fraktionen, Fachausschüsse und Ortsbeiräte
 
Ö 7.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: geändert beschlossen

00127/2009
Ö 8
Mecklenburgischen Landesrabbiner Samuel Holdheim würdigen

Beschluss: geändert beschlossen

00234/2009
Ö 9
Umsetzung Schulgesetz

Beschluss: abgelehnt

00256/2009
Ö 10
Bessere Prävention in den Hilfen zur Erziehung

Beschluss: geändert beschlossen

00144/2009
Ö 11
Konzept zur Entwicklung ambulanter und stationärer Hilfen zur Erziehung

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00148/2009
Ö 12
Soziale Aspekte bei Ausschreibung öffentlicher Aufträge stärker berücksichtigen

Beschluss: geändert beschlossen

00145/2009
Ö 13
Konzept zum Ausstieg der Stadt Schwerin aus dem Geschäftsbereich Belasso - Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismus Service Schwerin GmbH (in Folge: Belasso)

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00142/2009
Ö 14
Verkehrsverbund mit dem Schweriner Umland

Beschluss: geändert beschlossen

00208/2009
Ö 15
Konsequente Geschwindigkeitskontrollen an Gefahrstellen

Beschluss: abgelehnt

00200/2009
Ö 16
Prüfantrag Franzosenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

00204/2009
Ö 17
Verkehrslastbeschränkung Rogahner Straße

Beschluss: geändert beschlossen

00193/2009
Ö 18
Unverwechselbare Namen für die Hallen des PPP-Projektes "Am Lambrechtsgrund"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00199/2009
Ö 19
Graf-Schack-Allee

Beschluss: abgelehnt

00241/2009
Ö 20
Weiterentwicklung Kaninchenwerder

Beschluss: geändert beschlossen

00103/2009
Ö 21
Offenlegung bestehender Konzepte für Kaninchenwerder und Weiterführung der Konzeption unter strikter Einbindung der Stadtvertretung entsprechend § 22, Absatz 2 der Kommunalverfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00278/2010
Ö 22
Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben!

Beschluss: ungeändert beschlossen

00273/2009
Ö 23
Familienpass der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00176/2009
Ö 24
Kindertagesstättenbedarfsplanung 2010 - 10. Fortschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00228/2009
Ö 25
BÜNDNISGRÜNE Fraktion gegen Anhebung der Kinderbetreuungskosten in der Kita gGmbH

Beschluss: abgelehnt

00287/2010
Ö 26
Kindertagesförderung: Leistungsentgelte gem. Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) für 2010 für die Einrichtungen der Kita gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00242/2009
Ö 27
Ablehnung des Widerspruchs der Oberbürgermeisterin gemäß § 33 Abs. 3 S. 1 KV M-V vom 10.12.2009 gegen den ablehnenden Beschluss des Hauptausschusses vom 01.12.2009 zur europaweiten Ausschreibung nach § 100 Abs. 1 GWB i.V.m. dem 2. Abschnitt der VOL/A für die Beschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2010/2011 (Beschlussvorlage 00192/2009) durch den Hauptausschuss am 15.12.2009.

Beschluss: Wiedervorlage

00263/2009
Ö 28
Prüfung zur Einrichtung einer "Risikokinder Informationsdatei"

Beschluss: Wiedervorlage

00284/2010
Ö 29
Überarbeitung Tarifstruktur öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: Wiedervorlage

00283/2010
Ö 30
Einrichtung eines Integrationsmonitorings zur Messung der Intgegrationserfolge oder -misserfolge in der LH Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00286/2010
Ö 31
Kontrolle Gehwegreinigungspflicht

Beschluss: Wiedervorlage

00279/2010
Ö 32
Standortentscheidung für die Berufliche Schule "Technik"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00229/2009
Ö 33
4. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001

Beschluss: Wiedervorlage

00221/2009
Ö 34
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen des Kulturbüros

Beschluss: Wiedervorlage

00065/2009
Ö 35
Voraussetzungen für den Bau eines Golfplatzes schaffen

Beschluss: Wiedervorlage

00285/2010
Ö 36
Aktives Vorgehen der Verwaltung zur Schaffung eines geeigneten Standortes für Wohnungslosenunterbringung ab Juli 2010 in Schwerin und Entscheidung über das künftige Leistungsangebot der Unterkunft unter Einbindung der Stadtvertretung

Beschluss: Wiedervorlage

00288/2010
Ö 37
Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzung und Einrichtung Tempo-30-Zone, Sperrung für Schwerlast-Transporter und Schaffung eines Kreisverkehrs (Höhe Baugebiet "Mühlenscharrn"/Kassenärztliche Vereinigung) für den Bereich Neumühler Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00289/2010
Ö 38
Berichtsanträge
 
Ö 38.1
Sachstand Schwimmhallen

Beschluss: Wiedervorlage

00281/2010
Ö 38.2
BÜNDNISGRÜNE Fraktion fordert Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Kriminalität von Jugendlichen an Schweriner Schulen

Beschluss: Wiedervorlage

00290/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 39
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 40
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 41
Grundstücksangelegenheit Schelfmarkt 1