Sitzung
012/HA/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
15.12.2009
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung vom 01.12.2009 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 07.12.2009 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Familienpass der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00176/2009
Ö 3.2
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 66.09 "Lankow - Nahversorgungsmarkt Edgar - Bennert - Straße" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00196/2009
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
4. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00221/2009
Ö 4.2
Personalbedarfskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung für 2010

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00227/2009
Ö 4.3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56100.98500- Baukostenzuschuss PPP Projekt Lambrechtsgrund

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00252/2009
Ö 4.4
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen des Kulturbüros

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00065/2009
Ö 4.5
Bebauungsplan Nr. 69.09 "Ziegelinnensee" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00124/2009
Ö 4.6
Sanierungsgebiet "Paulsstadt" Ausschreibung zur Bestellung eines Sanierungsbeauftragten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00151/2009
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Optimierung der Werbesatzung Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00237/2009
Ö 5.2
Mecklenburgischen Landesrabbiner Samuel Holdheim würdigen Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00234/2009
Ö 5.3
Graf-Schack-Allee Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00241/2009
Ö 5.4
Umsetzung Schulgesetz Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00256/2009
Ö 5.5
Voranbringen eines Sanierungskonzeptes für die Berufliche Schule Technik Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00211/2009
Ö 5.6
Unverwechselbare Namen für die Hallen des PPP-Projektes "Am Lambrechtsgrund" Antragsteller: SPD-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

00199/2009
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Widerspruch der Oberbürgermeisterin gemäß § 33 Abs. 3 KV M-V gegen den Beschluss des Hauptausschusses ""Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Belieferung mit Schulbüchern im Schuljahr 10/11" DS: 00192/2009

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.2
Fördermittelanträge
 
Ö 6.3
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift
 
N 7.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 9. Sitzung vom 17.11.2009 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung vom 01.12.2009 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7.3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung vom 07.12.2009 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 8.1
Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung gegen die K.GmbH
 
N 8.2
Grundstücksangelegenheit Schelfmarkt 1
 
N 8.3
Grundstücksangelegenheit Fischerstraße 1
 
N 8.4
Grundstücksangelegenheit Großer Moor 43
 
N 8.5
Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße
 
N 8.6
Nachtrag Verpachtung Groß Medewege und Klein Medewege
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Beförderung des Stadtverwaltungsoberrates Bernd Nottebaum
 
N 9.2
Information über das Ergebnis einer Darlehensumschuldung in Höhe von 1.406.796,14 € und 3.702.471,54 €
 
N 9.3
Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung der moblien Geschwindigkeitsmessung in der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 9.4
Grundstücksangelegenheit Warnitzer Straße 2/Lärchenweg 9
 
N 9.5
Übernahme öffentliche Erschließungsflächen im Baugebiet "Am Mühlenberg"
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Abstimmung zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung / Stadtvertretung Schwerin
 
N 10.2
Einzelprobleme