SessionNet | 8. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 22.03.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung der Stadtvertretung vom 22.02.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Prüfung zur Einrichtung einer "Risikokinder Informationsdatei" Beschluss: abgelehnt	00284/2010	Antrag Änderungsantrag SPD-Fraktion Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 7	BÜNDNISGRÜNE Fraktion fordert Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Kriminalität von Jugendlichen an Schweriner Schulen (Bericht über die Situation der Schulsozialarbeit) Beschluss: geändert beschlossen	00290/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss StV vom 22.02.2010
Ö 8	Ordnung und Sicherheit ruhender Verkehr - Verwahrplatz LH Schwerin, Abschleppdienst Beschluss: abgelehnt	00308/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 9	Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	00255/2009/1	Beschlussvorlage Hauptsatzung Anlage 1 25.2.2010 Hauptsatzung Anlage 2 25.2.2010 Hauptsatzung Anlage 3 Synopse Hauptsatzung Schreiben MI 11.11.2009 Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 10	Durchführung des Schweriner Gartensommers Beschluss: Kenntnis genommen	00269/2010	Beschlussvorlage Vertiefungsstudie Schweriner Gartensommer Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 11	Kommunaler Datenschutz im Internet Beschluss: geändert beschlossen	00326/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 12	Flächen für Wassersportzentrum Bornhövedstraße/Altes Klärwerk zügig erschließen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00367/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 13	Vorrang von Kreisverkehren prüfen Beschluss: ungeändert beschlossen	00370/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 14	Einrichtung eines Schweriner Wochenmarktes am Samstag in der Zeit von 7.00 bis 13.00 Uhr im Bereich Am Markt (zusätzlich zum Mittwochsmarkt) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00357/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 15	Fußgängerampel für die Möwenburgstraße im Bereich der Kreuzung Speicherstraße/Brigitte-Reimann-Straße Beschluss: geändert beschlossen	00359/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 16	Genehmigung zur europaweiten Ausschreibung für die Belieferung mit Schulbüchern im Schuljahr 10/11 Beschluss: ungeändert beschlossen	00349/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 17	Umgestaltung der Baumreihe Fasanenstraße Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00362/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 18	Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze Beschluss: abgelehnt	00257/2009	Beschlussvorlage Realsteuerhebesatzsatzung 10 11 09 1 Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 19	Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	00254/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung MwSt kurz Anlage 2 Synopse MwSt Anlage 3-5 Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 20	Änderungssatzung zur Satzung der LH Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten) Beschluss: ungeändert beschlossen	00302/2010	Beschlussvorlage Artikelsatzung 03.02.2010 Synopse 03.02.2010 Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 21	Überprüfung auf Tätigkeit beim MfS und AfNS Beschluss: ungeändert beschlossen	00363/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 22	Weiterbildung für die Selbstständige Schule Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00366/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 23	Künftige Bewirtschaftung öffentlicher Toilettenanlagen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00371/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.06.2010 Beschluss StV vom 25.10.2010
Ö 24	Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2010 - 2012 Programmantrag Städtebauförderung 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	00216/2009	Informationsvorlage Mittelfristige Maßnahmeplanung "Stadterneuerung und Stadtumbau 2010 - 2012" Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 25	Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 BauGB "Lankow - Neumühler Weg" Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	00267/2010	Beschlussvorlage Anlage 3: Begründung Anlage 1: Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit Anlage 2: Satzung Anlage 4: Luftbild Anlage 5: Städtebauliches Konzep Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 26	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Schwerin und am Oberverwaltungsgericht M-V Greifswald für die Wahlperiode 2010 bis 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	00274/2010	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 27	Straßenbenennungen in Neubaugebieten Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00364/2010	Antrag Auflistung der Persönlichkeiten für Vorschläge von Straßennamen Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2010 Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 28	Berichtsanträge
Ö 28.1	Kosten für Durchführung der Rückzahlungsforderungen durch die Agentur für Arbeit fehlender Berücksichtigung der Kindergelderhöhung Beschluss: ungeändert beschlossen	00368/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 28.2	Hortbetreuung zum Schuljahr 2010/2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	00369/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Ö 28.3	ehemalige Deponie Schelfwerder Beschluss: ungeändert beschlossen	00372/2010	Antrag Beschluss StV vom 22.03.2010
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 30	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 31	Verkauf des insg. ca. 11.348 m² großen Grundstücks hinter Wismarsche Straße 298, Flurstück 1/19 und Teilen von Flurstücken 1/20 und 2/20, Flur 15 der Gemarkung Schwerin

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: