SessionNet | 18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 30.03.2010

Sitzung

018/HA/2010

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin

Datum

30.03.2010

Zeit

18:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung vom 16.03.2010 (öffentlicher Teil) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Wiedervorlage/n
Ö 3.1	Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00295/2010	Beschlussvorlage Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Gebührenkalkulation 2010 Gebührenverzeichnis 2010 Synopse altes und neues Gebührenverzeichnis Beschluss StV vom 26.04.2010
Ö 4	Vorlage/n
Ö 4.1	Satzung des Senioren- und des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00346/2010	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 26.04.2010 Anlage - Entwurf Satzung Senioren- und des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
Ö 4.2	Betrieb einer sozialen Einrichtung für Wohnungslose (§ 67 SGB XII) und zur allgemeinen Gefahrenabwehr entsprechend SOG Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00339/2010	Beschlussvorlage Entgeltvereinbarung LeistungsQualitätsvereinbarung
Ö 4.3	Einrichtung eines Gebäudes zur Nutzung für Wohnungslose Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00341/2010	Beschlussvorlage Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 4.4	Funktionsstärken im Einsatzdienst der Feuerwehr Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00376/2010	Beschlussvorlage Änderungsantrag SPD-Fraktion Anlage 1 - Bedarfsplan der Feuerwehr der Landeshauptstadt Schwerin Anlage 2 - Stellungsnahme des Beigeordneten Herrn Niesen (zu DS 00376/2010, alt: DS 00275/2010) Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 4.5	12. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00322/2010	Beschlussvorlage Anlage 1, Abwägungsvorschlag zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 3, Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 2, Planzeichnung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 4.6	Bebauungsplan Nr. 55.10 "Wohnen am Lankower See" Aufstellungsbeschluss Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00297/2010	Beschlussvorlage Lageplan Übersichtsblatt
Ö 4.7	Bebauungsplan Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00381/2010	Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt" Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 73.10 "Internationale Schule Schelfstadt"
Ö 5	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
Ö 5.1	Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzung und Einrichtung Tempo-30-Zone, Sperrung für Schwerlast-Transporter und Schaffung eines Kreisverkehrs (Höhe Baugebiet "Mühlenscharrn"/Kassenärztliche Vereinigung) für den Bereich Neumühler Straße Antragstelle r: Fraktion B90/GRÜNE Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	00289/2010	Antrag
Ö 5.2	Verkehrsberuhigung und Entwicklung eines Konzeptes zur langfristigen Umgestaltung am "Schlachtermarkt", Schlachterstraße Antragsteller: Fraktion B90/GRÜNE Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1	00315/2010	Antrag Beschluss StV vom 26.04.2010
Ö 5.3	Flächen für Wassersportzentrum Bornhövedstraße/Altes Klärwerk zügig erschließen Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00367/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 5.4	Einrichtung eines Schweriner Wochenmarktes am Samstag in der Zeit von 7.00 bis 13.00 Uhr im Bereich Am Markt (zusätzlich zum Mittwochsmarkt) Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion B90/GRÜNE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00357/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 5.5	Umgestaltung der Baumreihe Fasanenstraße Antragsteller: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00362/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 5.6	Weiterbildung für die Selbstständige Schule Antragsteller: Fraktion DIE LINKE Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00366/2010	Antrag Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 5.7	Künftige Bewirtschaftung öffentlicher Toilettenanlagen Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00371/2010	Antrag (durch Ersetzungsantrag erledigt) Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.06.2010 Beschluss StV vom 25.10.2010
Ö 5.8	Straßenbenennungen in Neubaugebieten Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00364/2010	Antrag Auflistung der Persönlichkeiten für Vorschläge von Straßennamen Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2010 Beschluss StV vom 31.05.2010
Ö 6	Sonstiges
Ö 6.1	Anfrage zur Keramiksäule
Ö 6.2	Information zum Projekt "Masterplan Waisengärten"
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung vom 16.03.2010 (nicht öffentlicher Teil)
N 8	Wiedervorlage/n
N 8.1	Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines Rettungstransportwagens
N 8.2	Grundstücksangelegenheit Großer Moor 36
N 8.3	Grundstücksangelegenheit Gerhart-Hauptmann-Str. 15
N 9	Vorlage/n
N 10	Sonstiges
N 10.1	Einzelprobleme

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: