öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses - 17.11.2005 - 18:00-21:30 Uhr

Sitzung
030/FA/2005
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
19055 Schwerin, Am Packhof 2 - 6. im Multifunktionsraum
Datum
17.11.2005
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27..Sitz. v..26.09.05 u. 26.Sitz. v. 06.10.05.öff.T.

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 3.1

Anschaffung von 44 Laptops

 
Ö 3.2

SPD Antrag

 
Ö 3.3

Veranstaltungsplatz

 
Ö 3.4

Schuldenstatistik

 
Ö 3.5

Zweitwohnungssteuer

 
Ö 4

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Trägerwechsel der Projekte der Gleichstellungsbeauftragten an den Arbeiterwohlfahrt-Kreisverband Schwerin e. V. (AWO)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00696/2005
Ö 4.2

Ausgestaltung des Kinder- und Jugendhilfezentrums des Internationalen Bundes (IB) in der Keplerstraße zu einem Bürgerzentrum für die Bewohner des Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00566/2005
Ö 4.3

Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit unter der Maßgabe des Haushaltssicherungskonzeptes 2005 bis 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00750/2005
Ö 4.4

Budgeterhöhung im Jugendbereich - 49.1. - des Amtes für Jugend, Schule, Sport und Freizeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00790/2005
Ö 4.5

Bericht über die Erfüllung der Budgets 2005 Berichtszeitraum 01.01. - 30.09.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00847/2005
Ö 4.6

Neues Kommunales Finanzmanagement - Budgetierungskonzept Hier: Ergänzung der Bewirtschaftungsregeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00856/2005
Ö 4.7

Einrichtung einer Rennstrecke zur jährlichen Durchführung einer internationalen Automobilrennsportveranstaltung in der Serie FIA GT Championship

Beschluss: Wiedervorlage

00792/2005
Ö 4.8

Finanzierung des Knotenausbaus B 106 - Grabenstraße - Zum Schulacker hier: Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00670/2005
Ö 4.9

Feststellung des Jahresabschlusses 2004 der SAS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00803/2005
Ö 4.10

Nachkalkulation der Friedhofsgebührensätze 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00646/2005
Ö 4.11

Nachtrag: 17.11.2005
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00853/2005
Ö 4.12

Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: Wiedervorlage

00833/2005
Ö 5

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Wegweisungskonzept Zentrum: Neugestaltung der Fußgängerwegweisung und Neugestaltung der Beschilderung "Zentrum" auf den Vorwegweisern sowie deren Integration in das Parkleitsystem und die Ergänzung der Hinweise auf dieTouristeninformationen

Beschluss: Kenntnis genommen

00592/2005
Ö 5.2

Beteiligungsbericht 2004

Beschluss: Wiedervorlage

00827/2005
Ö 5.3

Anschaffung eines Transporters bis 4,8 t mit bewegl. Bewässerungsausstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

00820/2005
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26 Sitzung vom 06.10.2005 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 8.1

Darlehensaufnahme in Höhe von 3.300.000,00 EUR zur Finanzierung von Investitonen der SAE

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8.2

Genehmigung zur öffentlichen Ausschreibung für die Beschaffung eines kommunalen Spezialfahrzeugs

 
N 9

Sonstiges