Sitzung
035/FA/2011
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum E 070, im Stadthaus, Am Packhof 2 - 6, 19053 Schwerin
Datum
28.04.2011
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung vom 17.03.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 34. Sitzung vom 06.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Blindengerechte Ausstattung von Lichtsignalanlagen

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00746/2011
Ö 4.2
Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00711/2011
Ö 4.3
Prüfung zur Verlagerung des Recyclinghofes in Lankow

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 3

00741/2011
Ö 4.4
Bürgerhaushalt - Schweriner Haushalt im Dialog

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00790/2011
Ö 4.5
Gesamtkonzeption für den Lankower See

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00792/2011
Ö 4.6
Neubewertung des Verkehrskonzepts von 1993

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00793/2011
Ö 4.7
Stadt-/Straßenbeleuchtung - Einsparungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

00798/2011
Ö 4.8
Mittelfristiger Atomstromverzicht

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00802/2011
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Betrieb einer Einrichtung zur zeitlich begrenzten Unterbringung von wohnungslosen Personen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00728/2011
Ö 5.2
Programm zur Erneuerung von Straßendecken kommunaler Straßen -2011-(Schlaglochprogramm unter Förderung des Landes )

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00811/2011
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt Schwerin für die Jahre 2010 bis 2014

Beschluss: Wiedervorlage

00755/2011
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung vom 17.04.2011 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Vermietung eines zusammen etwa 78.273 m² großen Geländes aus den Teilflächen der Flurstücke 3, 4/3, 13/2, 14 und 15/2 der Flur 3 der Gemarkung Krebsförden
 
N 10
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Information über die Vergabeentscheidung zur Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von EUR 2.576.000,00 der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 10.2
Information über die Prolongation von zwei KfW Darlehen am 15.02.2011
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Kostentragungspflicht der LH SN im Rahmen der Kita Essenversorgung, vollständige/teilweise, Übernahme der Elternanteile durch die LH
 
N 11.2
Situation im MST( finanzielle und personell)
 
N 11.3
Informationen zu Veränderungen bezüglich des Stellenplanes