Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 12.05.2011 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Vorstellung Arbeitsstand der Lärmaktionsplanung
 
Ö 3.2
Budgetkontrolle
 
Ö 3.3
Vorstellung temporäres Nutzungskonzept Waisengarten
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 6a 'Hafen - Ehemaliges Molkereigelände' - Zweite Änderung
- Beschluss über die eingegangenen Anregungen
- Beschluss über die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00831/2011
Ö 4.2
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: Wiedervorlage

00866/2011
Ö 4.3
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 2012, Änderung der Straßenreinigungssatzung ab 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00867/2011
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Neubewertung des Verkehrskonzepts von 1993

Beschluss: Wiedervorlage

00793/2011
Ö 5.2
Stadt-/Straßenbeleuchtung - Einsparungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00798/2011
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges