Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
STV/022/BFS
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
STV/022/MdOB
Ö 5
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung der Stadtvertretung am 27.06.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

STV/022/Prot 021
Ö 6
Personelle Veränderungen

Beschluss: geändert beschlossen

STV/022/PV
Ö 7
Neubewertung des Verkehrskonzeptes von 1993

Beschluss: geändert beschlossen

00793/2011
Ö 8
Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Robert-Beltz-Straße/Obotritenring

Beschluss: ungeändert beschlossen

00892/2011
Ö 9
Nutzung von Flüster-Asphalt auf dem Obotritenring

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00891/2011
Ö 10
Abwanderung von Pflegekräften verhindern - Pflegesatzverhandlungen besser steuern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00841/2011
Ö 11
Kita - Bedarfsplan bezüglich des Hortes an der Friedensschule umsetzen

Beschluss: geändert beschlossen

00901/2011
Ö 12
Einzelhandelsstandort Schwerin durch rasche Ansiedlung von "Decathlon" stärken

Beschluss: geändert beschlossen

00904/2011
Ö 13
Haushalt 2011 Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 27 GemHVO

Beschluss: ungeändert beschlossen

00933/2011
Ö 14
Festlegung der wesentlichen Produkte in den Teilhaushalten der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

00935/2011
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 6a 'Hafen - Ehemaliges Molkereigelände' - Zweite Änderung
- Beschluss über die eingegangenen Anregungen
- Beschluss über die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

00831/2011
Ö 16
Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00941/2011
Ö 17
Ehrenamtsdiplom für Schweriner Ehrenamtliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

00942/2011
Ö 18
Voraussetzungen für Arbeitnehmervertreter als Aufsichtsratsmitglieder bei kommunalen Unternehmen schaffen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00947/2011
Ö 19
Errichtung eines innerstädtischen Hundeparks

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00945/2011
Ö 20
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

00866/2011
Ö 21
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 2012, Änderung der Straßenreinigungssatzung ab 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

00867/2011
Ö 22
Durchsetzung der Verkehrsregeln in der Fußgängerzone

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00943/2011
Ö 23
Änderung eines Gesellschaftsvertrages
Hier: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

00869/2011
Ö 24
Berichtsanträge
 
Ö 24.1
Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

00944/2011
Ö 25
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 27
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 28
Bericht der Ehrenkommission der Stadtvertretung über die Überprüfung der Mitglieder der Stadtvertretung auf Tätigkeit beim MfS und AfNS