Sitzung
027/WLT/2011
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
27.10.2011
Zeit
17:35-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26. Sitzung vom 22.09.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011
Ö 4.2
13. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung

Beschluss: Wiedervorlage

00779/2011
Ö 4.3
Radfernweg Hamburg - Rügen
Abschnitt Westufer Ziegelaußensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00946/2011
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00958/2011
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 26. Sitzung vom 22.09.2011 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 9
Abschlussbericht KGSt Vergleichsring Wirtschaftsförderung - Ergebnisse
 
N 10
Zukunftsinvestitionsprogramm - Photovoltaikanlagen auf Dächern von Schulgebäuden
 
N 11
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 11.1
Bestellung eines Erbbaurechtes an der etwa 1.822 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 5/15 der Flur 2, Gemarkung Groß Medewege, belegen an der Hauptstraße
 
N 11.2
Belastung von rd. 119.530 m² städtischer Flächen mit einer Dienstbarkeit zur Sicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Leitungsbauvorhaben 380-KV-Doppel-System-Höchstspannungsfreileitung Krümmel-Schwerin (Görries)
 
N 11.3
Grundstücksangelegenheit Gartenstr. 4
 
N 11.4
Grundstücksangelegenheit Gewerbegebiet Lankow, Tischlerei
 
N 11.5
Information zum geplanten Verkauf Wallstraße 44
 
N 11.6
Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 04.90.01 "Schwerin-Krebsförden", belegenen, als Verkehrs- und Grünfläche gem. § 9 Abs. 1 Nr. 11 und 20 BauGB ausgewiesenen Flächen
 
N 12
Sonstiges