öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 17.11.2011 - 18:00-21:10 Uhr

Sitzung
041/FA/2011
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Raum E 070, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
17.11.2011
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung von Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 15.09.2011 (öffentlichet Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 13.10.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung von Anträgen

 
Ö 4.1

Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen

Beschluss: Wiedervorlage

00941/2011
Ö 4.2

Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00958/2011
Ö 4.3

Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden

Beschluss: Wiedervorlage

00989/2011
Ö 5

Beratung von Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Vorbereitung und Durchführung der Spiele einer Vorrundengruppe der Volleyballeuropameisterschaft 2013 in Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

00960/2011
Ö 5.2

Überplanmäßige Ausgabe im Budget Jugend

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00961/2011
Ö 5.3

Überplanmäßige Ausgaben im Personalkostenbudget

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

01000/2011
Ö 5.4

1. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00998/2011
Ö 5.5

Nachtrag: 17.11.2011
Soforthilfemaßnahmen für die Mecklenburgische Staatstheater Schwerin gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

01023/2011
Ö 6

Sonstiges

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung von Sitzungsniederschriften

 
N 7.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung vom 15.09.2011 ( nicht öffentlicher Teil)

 
N 7.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 13.10.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Beratung von Beschlussvorlagen

 
N 8.1

Ankauf des 17.792 m² großen Flurstückes 118 der Flur 1, Gemarkung Zippendorf, belegen Am Schweriner See

 
N 9

Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Darlehensaufnahme in Höhe von 417.700 € bei der KfW Bankengruppe

 
N 10

Sonstiges