67. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 29.11.2011 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
067/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
29.11.2011
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschriften

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 15.11.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 66. Sitzung vom 21.11.2011 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012
hier: Beratung zum Teilhaushalt 1 - Innere Verwaltung und Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011
Ö 3.2

Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00971/2011
Ö 3.3

Jahresabschluss 2010 - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00972/2011
Ö 3.4

Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00948/2011
Ö 3.5

1. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00998/2011
Ö 3.6

13. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00779/2011
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01009/2011
Ö 4.2

Feststellung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01012/2011
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00958/2011
Ö 5.2

Voraussetzungen für Philosophie-Unterricht schaffen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 0

00985/2011
Ö 5.3

Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage "Soforthilfemaßnahmen für das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin gGmbH"
Antragsteller: Stadtvertreter Gerd Güll, Michael Schmitz, Stev Ötinger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

zu DS 01023/2011
Ö 5.4

Einrichtung eines Verwaltungsbeirates "Personal und Organisation"
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion und SPD-B90/GRÜNE-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.5

Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion und SPD-B90/GRÜNE-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01021/2011
Ö 5.6

Teilnahme am Bundeswettbewerb Papieratlas 2012
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01020/2011
Ö 5.7

Verbesserung der Baustellenkoordinierung in Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion und SBD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01016/2011
Ö 5.8

Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01017/2011
Ö 5.9

Behindertenfreundlichkeit städtischer Einrichtungen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01019/2011
Ö 5.10

Überprüfung der Pflanzung von Bäumen in Neubaugebieten
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01018/2011
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 15.11.2011 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Wallstr. 44

 
N 9.2

Grundstücksangelegenheit

 
N 9.3

Ankauf des 17.792 m² großen Flurstückes 118 der Flur 1, Gemarkung Zippendorf, belegen Am Schweriner See

 
N 9.4

Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße

 
N 9.5

Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 34.04 "Neue Gartenstadt-Mitte", belegenen Flächen, insgesamt 23.913m² groß, von der HFR-Grundbesitz GmbH

 
N 10

Vorlage/n

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme