Sitzung
067/HA/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
29.11.2011
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 15.11.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 66. Sitzung vom 21.11.2011 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012
hier: Beratung zum Teilhaushalt 1 - Innere Verwaltung und Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen

Beschluss: Wiedervorlage

00977/2011
Ö 3.2
Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00971/2011
Ö 3.3
Jahresabschluss 2010 - Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00972/2011
Ö 3.4
Jahresabschluss 2010 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00948/2011
Ö 3.5
1. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00998/2011
Ö 3.6
13. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00779/2011
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01009/2011
Ö 4.2
Feststellung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01012/2011
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2012, Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

00958/2011
Ö 5.2
Voraussetzungen für Philosophie-Unterricht schaffen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 0

00985/2011
Ö 5.3
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage "Soforthilfemaßnahmen für das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin gGmbH"
Antragsteller: Stadtvertreter Gerd Güll, Michael Schmitz, Stev Ötinger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

zu DS 01023/2011
Ö 5.4
Einrichtung eines Verwaltungsbeirates "Personal und Organisation"
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion und SPD-B90/GRÜNE-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.5
Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion und SPD-B90/GRÜNE-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01021/2011
Ö 5.6
Teilnahme am Bundeswettbewerb Papieratlas 2012
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01020/2011
Ö 5.7
Verbesserung der Baustellenkoordinierung in Schwerin
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion und SBD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01016/2011
Ö 5.8
Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01017/2011
Ö 5.9
Behindertenfreundlichkeit städtischer Einrichtungen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01019/2011
Ö 5.10
Überprüfung der Pflanzung von Bäumen in Neubaugebieten
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01018/2011
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 65. Sitzung vom 15.11.2011 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Wallstr. 44
 
N 9.2
Grundstücksangelegenheit
 
N 9.3
Ankauf des 17.792 m² großen Flurstückes 118 der Flur 1, Gemarkung Zippendorf, belegen Am Schweriner See
 
N 9.4
Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße
 
N 9.5
Unentgeltliche Übernahme der im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 34.04 "Neue Gartenstadt-Mitte", belegenen Flächen, insgesamt 23.913m² groß, von der HFR-Grundbesitz GmbH
 
N 10
Vorlage/n
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme