Sitzung
046/FA/2012
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
im Stadthaus, Raum E 070 Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
19.01.2012
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 42. Sitzung vom 01.12.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 43. Sitzung vom 08.12.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung vom 15.12.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Autofreier Sonntag

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0

01040/2011
Ö 4.2
Kulturelle Vielfalt sichern - zweckgebundene Kulturförderabgabe einführen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01041/2011
Ö 4.3
Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade

Beschluss: Wiedervorlage

01046/2011
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Ausschöpfen der Erhöhungsmöglichkeiten bei Nutzungsentgelten für Freizeit- und Erholungsgrundstücke

Beschluss: Kenntnis genommen

01005/2011
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zu überplanmäßigen Ausgaben im Personalkostenbudget 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

01055/2011
Ö 6.2
Genehmigung der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe im Budget Jugend

Beschluss: Kenntnis genommen

01063/2012
Ö 6.3
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin über doppikumstellungsbedingte Mehrausgaben 2011 und vorläufige Festlegungen von Bewirtschaftungsregeln für die Haushaltsführung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

01056/2011
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Sonstiges
 
N 8.1
Information der Verwaltung
 
N 9
Nachtrag: 19.01.2012
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Nachtrag: 19.01.2012
Mietvertrag Stadthaus