SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 06.02.2013 - 17:30-19:10 Uhr

Sitzung

053/JHA/2013

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E070

Datum

06.02.2013

Zeit

17:30-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlussvorschlag Februar 2013

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 52. Sitzung vom 07.01.2013 (öffentlicher Teil)
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Bericht der Arbeitsgruppe "Hilfen zur Erziehung"
Ö 5	Auszahlung der Landesmittel 2013 zur gezielten individuellen Förderung von Kindern gemäß § 18 Abs. 4 KiföG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12	01388/2013	Beschlussvorlage 23.01.13.GezielteIndivFö2011.12
Ö 6	Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2	01324/2012	Beschlussvorlage SpplKonzept 2012 Gesamtplan-121025n SpplKonzept 2012 Kurzfassung-121025 Stellungnahmen der Ortsbeiräte zur Spielplatzkonzeption (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2013 (eingestellt am 26.02.2013) Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 7	Verringerung von Leerstand durch Förderprojekt "Jugendliche im Stadtquartier" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 5	01372/2013	Antrag Anlage zu DS 01372-2013 (Pressemitteilung)
Ö 8	Produktbeschreibungen der wesentlichen Produkte der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2	01347/2012	Beschlussvorlage Anlage 1 - Produktbeschreibungen wesentliche Produkte Beschluss Hauptausschuss vom 05.03.2013
Ö 9	Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung Beschluss: Wiedervorlage	01384/2013	Beschlussvorlage Übersicht der zur Aufhebung vorgeschlagenen Beschlüsse der Stadtvertretung mehrfraktioneller Ersetzungsantrag vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Aufhebung von Beschlüssen - eingestellt am 06.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 10	Handlungskonzept Controlling im Amt für Jugend, Schule und Sport; Umsetzung des Beschlusses der STV Drs-Nr. 01215/2012 Beschluss: Wiedervorlage	01344/2012	Beschlussvorlage Controlling Handlungskonzept 29-11-2012 Änderungsantrag des Mitgliedes aus dem JHA Frau Edda Rakette Beschluss StV vom 22.04.2013
Ö 11	Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Wiedervorlage	01268/2012	Beschlussvorlage Doppischer Haushaltsplanentwurf 2013 Entwurf Stellenplan 2013 Entwurf Wirtschftspläne der Eigenbetriebe und Gesellschaften, 2. Druck Entwurf Wirtschaftspläne 1. Ergänzungsband Veränderungslisten der Verwaltung - Stand vom 24.01.2013 Power Point Präsentation zum Haushalt 2013 - Hauptausschuss am 02.10.2012 Stellungnahme Seniorenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungsnahme Vorstand Behindertenbeirat zur Haushaltssatzung 2013 (eingestellt am 26.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Beschlussvorlage DS 01286-2012 (Stand 04.12.2012 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 26.02.2013 - eingestellt am 27.02.2013) Stellungnahmen der Ortsbeiräte nach Einbringung der Veränderungsliste der Verwaltung (Stand 04.03.2013 - eingestellt am 04.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Produktvorschläge) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag "Produktvorschläge" Umgestaltung Berliner Platz (eingestellt am 05.03.2013) mehrfraktioneller Änderungsantrag (Satzungstext) vom 28.02.2013 (eingestellt am 28.02.2013) Änderungsantrag Ortsbeirat Lankow (eingestellt am 04.03.2013) Antrag Oberbürgermeisterin Mehraufwand für Umzug der Stadtbibliothek mit Deckungsvorschlag (eingestellt am 05.03.2013) Kostendarstellung des einmaligen Umzugaufwandes der Stadtbibliothek(eingestellt am 07.03.2013) Information der Oberbürgermeisterin zum Deutschen Städtetag (Kompensationsvorschlag) vom 04.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Interfraktioneller Änderungsantrag-HH-2013-Fraktionszuwendungen (eingestellt am 05.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung Produkt Kulturförderung -eingestellt am 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Streichung von Produkten - Abfallwirtschaft, Öffentliches Grün, Straßenunterhaltung - eingestellt 06.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Deckungsvorschläge, Punkt 8-10, streichen - eingestellt am 11.03.2013) Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (Privatisierung von Kultureinrichtungen hier Speicher - eingestellt am 11.03.2013) ergänzende Mitteilungen zum Hhplanentwurf 2013 (eingestellt am 06.03.2013) Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge in der gemeinsamen Sitzung HA und FiA am 05.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Planungsstand nach Verarbeitung von Veränderungen vom 07.03.2013 (eingestellt am 07.03.2013) Präsentation zum Haushalt - Investitionen 2013 (eingestellt am 05.03.2013) Beschluss StV vom 11.03.2013
Ö 12	Zeitschiene zur Erarbeitung der 3.Fortschreibung Strategiepapier Beschluss: Wiedervorlage
Ö 13	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Sonstiges