Sitzung
075/FA/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
05.03.2013
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2013
 
Ö 2.1
Haushaltsbegleitende Beschlüsse
 
Ö 2.1.1
Satzung über die Erhebung einer Kulturförderabgabe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01386/2013
Ö 2.1.2
1. Änderungssatzung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01387/2013
Ö 2.1.3
Aufhebung von Beschlüssen der Stadtvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01384/2013
Ö 2.1.4
Produktbeschreibung wesentliche Produkte
 
Ö 2.2
Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2013 und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes
 
Ö 2.3
Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
Ö 2.4
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Wiedervorlage

01268/2012