Sitzung
080/FA/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
13.06.2013
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 79. Sitzung vom 16.05.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Vorstellung des Terminplanes für den Haushalt 2014
Information zu den Fraktionszuwendungen 2009 - 2014
Information zu den Ausschreibungen von Speicher und Schleswig-Holstein-Haus
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Durchfahrtskontrolle Fußgängerzone Marienplatz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 01449/2013
Ö 4.2
Sichernde Instandsetzung des Denkmals Fokkerhalle Bornhövedstraße 95

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 01483/2013
Ö 5
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 2012 auf der Basis der Teilhaushalte
(Wiedervorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

 01452/2013
Ö 6
Sachstand der Verwaltung zur Vorbereitung und Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes, welches in der StV am 11.03.2013 beschlossen wurde.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 79. Sitzung vom 16.05.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes über eine Teilfläche des Grundstücks Möwenburgstraße 13
 
N 10
Darlehensumschuldung in Höhe von 2.550.000,00 € am 27.06.2013
 
N 11
Sonstiges