Sitzung
052/WLT/2013
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Tourismus
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
22.08.2013
Zeit
17:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 13.06.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Information zum Stand der Umsetzung des Sparpaketes
 
Ö 3.2
Berichterstattung der Teilhaushaltsverantwortlichen / Produktverantwortlichen
 
Ö 3.3
Sonstiges
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01560/2013
Ö 4.2
Bebauungsplan Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01571/2013
Ö 4.3
Beschluss über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01573/2013
Ö 4.4
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum der Schuljahre 2013/14 bis 2017/18

Beschluss: Wiedervorlage

01547/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickeln

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01517/2013
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 13.06.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Ständiger Tagesordnungspunkt: Wichtige Investitions- und Wirtschaftsvorhaben
 
N 10
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Fischerstraße 1
 
N 10.2
Ankauf einer ca. 55.229 m² großen Teilfläche verschiedener Flurstücke in der Gemarkung Krebsförden zur Herstellung von Erschließungsstraßen für die weitere innere Erschließung im Industriepark "Göhrener Tannen"
 
N 10.3
Grundstücksangelegenheit Taubenstraße 4
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße 71
 
N 10.5
Grundstücksangelegenheit Zum Bahnhof 5-7
 
N 11
Sonstiges