Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 116. Sitzung vom 17.06.2013 (Sondersitzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 117. Sitzung vom 18.06.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 2.3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 118. Sitzung vom 16.07.2013 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.4
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 119. Sitzung vom 23.07.2013 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Leitbild Schwerin 2020 - Statusbericht zur Umsetzung der Leitprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

01406/2013
Ö 3.2
Durchfahrtskontrolle Fußgängerzone Marienplatz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

01449/2013
Ö 3.3
Bebaungsplan Nr. 10.91.01 'Warnitz - Margaretenhof' - Erste Änderung
- Satzungsbeschluss über die Planänderung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01469/2013
Ö 3.4
Bebauungsplan Nr. 70.09 "Am Werder Ufer/ Bornhövedstraße"
- Offenlagebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01436/2013
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von 12 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

01572/2013
Ö 4.2
Abschluss von Honorar-/Dienstleistungsverträgen gem. Hauptsatzung § 5, Abs. 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01574/2013
Ö 4.3
Zuwendungen für die Träger von Beratungs- und Behandlungstellen für Sucht- und Drogenkranke und -gefährdete im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01552/2013
Ö 4.4
Stellungnahme zum Ressortentwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des FAG M-V ab 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

01569/2013
Ö 4.5
Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 30.06.2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01576/2013
Ö 4.6
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01560/2013
Ö 4.7
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum der Schuljahre 2013/14 bis 2017/18

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01547/2013
Ö 4.8
Beteiligungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01545/2013
Ö 4.9
11. Änderung zum Flächennutzungsplan "Gartenstadt-Haselholz" - Beschlussfassung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01533/2013
Ö 4.10
Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Carlshöhe"
Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01541/2013
Ö 4.11
14. Änderung zum Flächennutzungsplan "Blücher Umweltpark Stern-Buchholz - Solar" - Beschlussfassung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01529/2013
Ö 4.12
Bebauungsplan Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01571/2013
Ö 4.13
Beschluss über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01573/2013
Ö 4.14
Nachtrag: 13.08.2013
Trägerwechsel "Der Speicher"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01562/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im Umfeld von Alten- und Behinderteneinrichtungen
Antragstellerin: SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01515/2013
Ö 6
BUGA Berichterstattung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mecklenburgisches Staatstheater gGmbH Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Sachstand der Verwaltung zur Umsetzung des 10 Mio € Sparpaketes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Spendenbericht für das Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Information zu erfolgten Stellenausschreibungen in der Sommerpause

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Information zur Richtlinie "Kosten der Unterkunft" der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 10.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 117. Sitzung vom 18.06.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 118. Sitzung vom 16.07.2013 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 10.3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 119. Sitzung vom 23.07.2013 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 11
Wiedervorlage/n
 
N 12
Vorlage/n
 
N 12.1
Besetzung der Stelle Leiterin des Amtes für Jugend, Schule und Sport durch Abordnung einer Beamtin der Bundesagentur für Arbeit ab dem 15.08.2013 für zwei Jahre in den Dienst der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 12.2
Entscheidung über den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für den Umzug der Stadtbibliothek an den Standort "Schweriner Höfe"
 
N 12.3
Grundstücksangelegenheit Fischerstraße 1
 
N 12.4
Ankauf einer ca. 55.229 m² großen Teilfläche verschiedener Flurstücke in der Gemarkung Krebsförden zur Herstellung von Erschließungsstraßen für die weitere innere Erschließung im Industriepark "Göhrener Tannen"
 
N 12.5
Grundstücksangelegenheit Taubenstraße 4
 
N 12.6
Grundstücksangelegenheit Bornhövedstraße 71
 
N 12.7
Entscheidung über den Abschluss eines Werkvertrages mit einem Wert ab 10.000 €
 
N 13
Sonstiges