Sitzung
125/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
08.10.2013
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01651/2013
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 124. Sitzung vom 24.09.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Wiedervorlage/n
 
Ö 4.1
Weiche Patronatserklärung zugunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01618/2013
Ö 4.2
Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01593/2013/1
Ö 4.3
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01560/2013
Ö 4.4
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Sicherung der Finanzierung der Straßenbaumaßnahme Schelfstraße

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01555/2013
Ö 4.5
11. Änderung zum Flächennutzungsplan "Gartenstadt-Haselholz" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01533/2013
Ö 5
Vorlage/n
 
Ö 5.1
Besetzung von 5 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01662/2013
Ö 5.2
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01655/2013
Ö 5.3
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in der Produktgruppe 313- Hilfen für Asylbewerber

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01654/2013
Ö 5.4
Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt (Produkt 3120600- Bildung und Teilhabe) zur Beschaffung und Einführung der Bildungskarte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01660/2013
Ö 5.5
Außerplanmäßige Ausgabe zur Sicherung der Finanzierung der Planung der mit dem Abriss der Brücke Stadionstraße erforderlich werdenden Ersatzlösungen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01611/2013
Ö 5.6
Anordnung Umlegungsverfahren "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke U013"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01624/2013
Ö 5.7
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wittenburger Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01642/2013
Ö 5.8
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wallstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01643/2013
Ö 5.9
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01644/2013
Ö 5.10
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Rogahner Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01645/2013
Ö 5.11
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Straße Am Grünen Tal

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01646/2013
Ö 5.12
Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
hier: Erneuerung der sogenannten RSL-Leuchten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01648/2013
Ö 6
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerinnen: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

01524/2013
Ö 6.2
Haushaltsplanung 2014
Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung Gerd Güll (FDP), Stev Ötinger (FDP), Michael Schmitz (FDP)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2

01518/2013
Ö 6.3
Unterrichtung Ortsbeiräte
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 0

01521/2013
Ö 6.4
Unterrichtung der Selbstverwaltung über Petitionsverfahren
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 2

01602/2013
Ö 6.5
Anpassung Form und Inhalt von Beschlussvorlagen der Stadtvertretung
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

01516/2013
Ö 6.6
Aufbau eines Defi-Netzes
Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung Gerd Güll (FDP), Stev Ötinger (FDP), Michael Schmitz (FDP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3

01520/2013
Ö 7
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Befugnisse des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
 
Ö 8.2
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 24.09.2013
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 124. Sitzung vom 24.09.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Personelle Angelegenheiten
 
N 10.2
Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Tätigkeitsbericht 2012 / 2013 des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 11.2
Interne Besetzung der Leitung des Amtes für Finanzen zum 01.11.2013
 
N 11.3
Besetzung der Stelle - Leiter des Amtes für Brand-, Katstrophenschutz und Rettungsdienst - durch Versetzung eines Beamten der Landeshauptstadt Stuttgart in den Dienst der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11.4
Unbefristete Besetzung der Planstelle 4608 - Technischer Sachbearbeiter Wasserbehördliche Genehmigungen - im Amt für Umwelt durch externe Einstellung zum nächstmöglichen Zeitpunkt
 
N 11.5
Entscheidung über den Abschluss zweier Dienstleistungsverträge mit einem Wert ab 10.000 €
 
N 11.6
Grundstücksangelegenheit Goethestr. 86
 
N 11.7
Grundstücksangelegenheit Martinstr. 6
 
N 12
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
N 12.1
Rechnungsprüfungsauftrag
 
N 13
Sonstiges
 
N 13.1
Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmitz zur BV "Umstellung auf das Urkundenportal des Zweckverbandes „Elektronische Verwaltung in MV“ durch Abschluss eines EVB-IT Dienstleistungsvertrages“ (DS: 01616/2013)