42. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 27.10.2015 - 18:00-20:35 Uhr

Sitzung
042/HA/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
27.10.2015
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 41. Sitzung vom 13.10.2015 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016
hier: - Beratung zum Teilhaushalt 01 Innere Verwaltung
- Beratung zum Teilhaushalt 15 Zentrale Finanzdienstleistungen
- Stellenplan

Beschluss: Wiedervorlage

00467/2015
Ö 3.2

Jahresabschluss 2014 - ZGM, Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

00486/2015
Ö 3.3

Neustrukturierung der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00465/2015
Ö 3.4

Satzung und Gebührensatzung der Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00463/2015
Ö 3.5

Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 31.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

00494/2015
Ö 3.6

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude

Beschluss: Wiedervorlage

00468/2015
Ö 3.7

Außerplanmäßige Auszahlungen zur Abgeltung von Zahlungsverpflichtungen aus Grabnutzungsentgelten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00492/2015
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Erschließungsmaßnahme Am Werder Ufer/ Hafen Bornhövedstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00244/2015
Ö 4.2

Haushalt 2015 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 51 Kommunalverfassung - KV M-V

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00504/2015
Ö 4.3

Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 3.154.800 EUR und Auszahlungen in Höhe von 5.454.700 EUR im Teilhaushalt 06 – Soziales für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00501/2015
Ö 4.4

Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Abbruch der Gebäude Werderstraße. 66/68 und Neubau eines Hortes an gleicher Stelle

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00503/2015
Ö 4.5

Errichtung eines Kletterfelsens und eines Boulderbootes auf dem Bauspielplatz im Mueßer Holz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00499/2015
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

Prüfantrag | Änderung der Streckenführung Bus-Linie 7 in der Gartenstadt
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00398/2015
Ö 5.2

Linienführung Gartenstadt
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00409/2015
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Sitzungstermine für den Hauptausschuss für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 41. Sitzung vom 13.10.2015 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Hufenweg 1, 2

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 11

Sonstiges