SessionNet | 53. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses<br />(Sondersitzung) - 29.02.2016 - 16:15-17:10 Uhr

Sitzung

053/HA/2016

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Alter Ratssaal, Rathaus, Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

29.02.2016

Zeit

16:15-17:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2	Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin, der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00597/2016	Beschlussvorlage Anlage A - Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung Anlage B - AEB Änderung Anlage C - Preisblatt Anlage D - synoptische Darstellung Abwassersatzung Anlage E - synoptische Darstellung AEB Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 3	Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	00417/2015	Beschlussvorlage Entgeltordnung Sportanlagen Erläuterungen Entgeltordnung Sportanlagen Beantwortung der Nachfragen aus dem Hauptausschuss Beantwortung der Anfragen aus dem Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales vom 25.02.2016 nachrichtlich: Abstimmung der Schulträger vom 03.05.2016 - 1. Änderung nachrichtlich: Abstimmung der Schulträger - 1. Änderung (eingestellt am 11.05.2016) nachrichtlich: Entgeltordnung Sportanlagen in der Fassung der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24.05.2016 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage von Herrn Schulte in der Sitzung HA am 24.05.2016 Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 4	Neufassung der Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern und Funktionsinhaberinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	00556/2015	Beschlussvorlage Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern -neu 2016 Synopse Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 5	Schwerin hilft! – Integration gemeinsam gestalten Antragstellerin: SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0	00553/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung der SPD-Fraktion vom 22.01.2016 Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 6	Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den Eingangsklassen der städtischen Schulen zum Schuljahr 2016/2017 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2	00592/2016	Beschlussvorlage Änderungsantrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 16.02.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 16.02.2016 Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 23.02.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 23.02.2016 nachrichtlich: Anfragen Fraktion Unabhängige Bürger vom 26.02.2016 und Antwort der Oberbürgermeisterin vom 29.02.2016 nachrichtlich: Offener Brief Elternschaft der Heinrich-Heine-Schule Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben der Elternschaft der H.-Heine Schule vom 29.02.2016 nachrichtlich: Schreiben Grundschule Lankow vom 29.02.2016 sowie Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben nachrichtlich: Schreiben Stadtelternrat vom 19.02.2016 nachrichtlich: Schreiben Stadtelternrat vom 29.02.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Stadtelternrates vom 29.02.2016 Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
N 8	Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin
Öffentlicher Teil:
Ö 9	Feststellung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1	00624/2016	Beschlussvorlage Jahresrechnung 2011 Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 10	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1	00623/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Eröffnungsbilanz mit Anhang Anlage 2 - Eingeschränkter Bestätigungsvermerk des RPA Anlage 3 - Eingeschränkter Bestätigungsvermerk des RPA-Ausschusses zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 Anlage 4 - Verzichtserklärung der Oberbürgermeisterin Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 11	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Sonstiges