Sitzung
004/UGO/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D)
Datum
14.11.2019
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 3. Sitzung vom 17.10.2019 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Beilegung des Rechtsstreits mit dem BUND wegen Schlossbuchtanleger durch Vergleich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1

00094/2019
Ö 4.2
Haushaltssicherungsprogramm 2020-2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00049/2019
Ö 4.3
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09.91.01/3 "Hafen/Güstrower Straße"
- Öffentliche Auslegung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4

00119/2019
Ö 4.4
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00086/2019
Ö 4.5
Nachtrag: 07.11.2019
Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00084/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 07.11.2019
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00085/2019
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Idee der Küstenlotterie als Anreiz zur Plastikmüllvermeidung auch in Schweriner Binnengewässern unterstützen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

00059/2019
Ö 5.2
Ausrufung des Klimanotstandes in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00062/2019
Ö 5.3
Schwerin ruft den sogenannten Klimanotstand aus

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00067/2019
Ö 5.4
Klimaschutz in der Landeshauptstadt forcieren

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00071/2019
Ö 5.5
Nachtrag: 15.11.2019
Klimaschutz in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 7.1
Entscheidung über die Vergabe eines Maßnahmenkonzeptes Biologische Vielfalt
 
N 8
Sonstiges