Sitzung
005/UGO/2019
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 14.11.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Aufklärung von Ausländern bezüglich der Müllentsorgung eingeladen ist die Integrationsbeauftragte Frau Maren Jakobi

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 97.16 "Wickendorf-West"
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7

00152/2019
Ö 4.2
Kalkulation der Abfallgebühren der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

00149/2019
Ö 4.3
Errichtung von Kfz-Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge in der Tiefgarage des Stadthauses

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1

00163/2019
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Freiflächengestaltungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5

00129/2019
Ö 5.2
Einhaltung der Bestimmung von § 4 der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

00132/2019
Ö 5.3
Straßenbeleuchtung Schweriner Straße in Wüstmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

00141/2019
Ö 5.4
Busanbindung Wüstmark

Beschluss: zurückgestellt

00143/2019
Ö 5.5
Klimaschutz in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung vom 14.11.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9
Sonstiges