15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 04.02.2020 - 18:15-19:10 Uhr

Sitzung
015/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
04.02.2020
Zeit
18:15-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14. Sitzung vom 21.01.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Wiedervorlage/n

 
Ö 3.1

Besuchskommission gemäß § 46 PsychKG-MV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00209/2020
Ö 3.2

Errichtung von Kfz-Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge in der Tiefgarage des Stadthauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00163/2019
Ö 3.3

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 110 "Solaranlage im Blücher Umweltpark"
Öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00164/2019
Ö 4

Vorlage/n

 
Ö 4.1

Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00214/2020
Ö 4.2

Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2020
Bewerbung mit dem Projekt "Umwidmung einer denkmalgeschützten Industriebrache in ein ökologisches innerstädtisches Wohnquartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00245/2020
Ö 4.3

Konzept „Schwerin als Wissenschafts- und Hochschulstandort weiterentwickeln“

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00205/2019
Ö 4.4

18. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Nuddelbachtal und Krebsförden" - Beschlussfassung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00213/2020
Ö 4.5

Straßenerneuerungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00212/2020
Ö 4.6

Nachtrag: 04.02.2020
Änderung der Friedhofsordnung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00251/2020
Ö 4.7

Nachtrag: 04.02.2020
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00252/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

 
Ö 5.1

IT Umsetzungskonzept an Schulen
Antragstellerin: Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE.

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00131/2019
Ö 5.2

Erstellung einer Spazier- und Wanderwegekonzeption
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00125/2019
Ö 5.3

Straßenbeleuchtung Schweriner Straße in Wüstmark
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00141/2019
Ö 5.4

Newsletter-System für die Arbeit in den Ortsteilen
Antragstellerin: CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00178/2019
Ö 5.5

Gesundheitsprävention an Schulen
Antragstellerin: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00167/2019
Ö 5.6

Präventionsarbeit der Polizei an den Schweriner Schulen sicherstellen
Antragstellerin: Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00174/2019
Ö 5.7

Bildung eines interdisziplinären Facharbeitskreises „Pflegesozialplanung“
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00186/2019
Ö 5.8

Zensur öffentlicher Dokumente im Bürgerinformationssystem aufheben
Antragsteller: Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE, SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00172/2019
Ö 5.9

Installation eines Grünpfeils an der Kreuzung Schliemannstraße / Werderstraße
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00181/2019
Ö 5.10

Übergangswohnraum für gesundheits-/krankheitsbedingte Notfälle in der Landeshauptstadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00187/2019
Ö 6

Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

 
Ö 7

Sonstiges

 
Ö 7.1

Nachtrag: 05.02.2020
Einzelprobleme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14. Sitzung vom 21.01.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 9

Wiedervorlage/n

 
N 9.1

Grundstücksangelegenheit Paulshöher Ring

 
N 9.2

Ankauf Güstrower Straße 88

 
N 10

Vorlage/n

 
N 10.1

Information über das Ergebnis der Ausschreibung eines Investitionskredites im Haushaltsjahr 2019

 
N 10.2

Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes über die Fläche des Berliner Platzes 4

 
N 11

Sonstiges

 
N 11.1

Einzelprobleme