Sitzung
005/SDS/2020
Gremium
Ausschuss des Eigenbetriebes Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Raum
GroßeTrauerhalle Waldfriedhof, Am Krebsbach 1, 19061 Schwerin
Datum
06.05.2020
Zeit
17:00-18:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung des Protokolls vom 29.01.2020 öffentlicher Teil
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 3 | Mitteilungen der Werkleitung | ||
Ö 4 | Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen | ||
Ö 4.1 | 2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 00242/2020 | |
Ö 4.2 | Nachtragshaushalt 2020
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 00330/2020 | |
Ö 5 | Beschlüsse des Werkausschusses | ||
Ö 5.1 | Genehmigung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 5.2 | Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung eines Universalgeräteträgers für den Einsatz auf den Friedhöfen (Ersatzbeschaffung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.3 | Beratung und Beschlussfassung über ein öffentliches Vergabeverfahren zum Abschluss eines Honorarvertrages mit einem Wert von ca. 155.000 Euro/brutto (Leistungsphasen 2 – 9) für Freianlagen des Residenzstädteradrundweges (Abschnitt Alte Fähre Mueß/St
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5.4 | Beratung und Beschlussfassung über Erhöhung des Honorarvertrages Büro Landschaftsarchitektur Proske, Schwerin für den Verbindungsweg Hamburg – Rügen mit Residenzstädteradrundweg, Abschnitt Fauler See in der freihändigen Vergabe auf 197.500 €/brutto
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 6 | Sonstiges | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Bestätigung des Protokolls vom 29.01.2020 nichtöffentlicher Teil | ||
N 8 | Berichte der Werkleitung | ||
N 8.1 | Bericht zur wirtschaftlichen Lage: Stand 31.12.2019 | ||
N 8.2 | Bericht Compliance Managementsystem des SDS zum 31.12.2019 | ||
N 8.3 | Information über die Umsetzung des „Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin“ für das Geschäftsjahr 2019 (Leistungsbericht und Entsprechenserklärung) | ||
N 8.4 | Information über die Durchführung der Risikoinventuren 2019 des Risiko-Chancen-Managements | ||
N 8.5 | Beratung und Kenntnisnahme zum vorläufigen Stand zur Über- bzw. Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Friedhof und Bestattungen des Jahres 2019 | ||
N 8.6 | Beratung und Kenntnisnahme zum vorläufigen Stand zur Über- bzw. Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Abfallwirtschaft des Jahres 2019 | ||
N 8.7 | Beratung und Kenntnisnahme zum vorläufigen Stand zur Über- bzw. Unterdeckung der gebührenrelevanten Leistungen Straßenreinigung des Jahres 2019 | ||
N 8.8 | Information zur Vergabe eines Rahmenvertrages Baustoffprüfungen an den Straßen und Wegen der Landeshauptstadt Schwerin | ||
N 9 | Beratung und Beschlussempfehlung zu Vorlagen und Anträgen | ||
N 10 | Beschlüsse des Werkausschusses | ||
N 11 | Sonstiges |