Sitzung
009/StV/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Goethe-Gymnasium Schwerin (Aula), Johannes-R.-Becher-Straße 10, 19059 Schwerin
Datum
18.05.2020
Zeit
17:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Kita-Öffnung in Randzeiten verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

00957/2017/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Aufstellung von Schachtischen prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00068/2019/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Fahrradstraße einrichten

Beschluss: Kenntnis genommen

00173/2019/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Schaffung einer Park + Ride-Fläche in Lankow prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01758/2019/PE
Ö 5.5
Berichtsantrag l Zustand der Wege- und Straßenbeleuchtung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/009/2020Anfrage
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/09/1/20Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 7.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 5. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung der Stadtvertretung vom 08.04.2020 (Umlaufverfahren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 8. Sitzung der Stadtvertretung vom 20.04.2020 (Umlaufverfahren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Erstellung einer Spazier- und Wanderwegekonzeption

Beschluss: geändert beschlossen

00125/2019
Ö 10
Straßenbeleuchtung Schweriner Straße in Wüstmark

Beschluss: geändert beschlossen

00141/2019
Ö 11
Sanierung Fernsehturm

Beschluss: geändert beschlossen

00171/2019
Ö 12
Zensur öffentlicher Dokumente im Bürgerinformationssystem aufheben

Beschluss: abgelehnt

00172/2019
Ö 13
Erklärung l Folgen von Corona solidarisch bewältigen!

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00355/2020
Ö 14
Abschaffung der Bettensteuer

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00354/2020
Ö 15
Schweriner Tourismusbranche weiter unterstützen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00349/2020
Ö 16
Folgen der Corona Krise überwinden

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00350/2020
Ö 17
Aufhebung des Stillstandes in allen Bereichen des öffentlichen Lebens

Beschluss: abgelehnt

00348/2020
Ö 18
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 04.90.01 „Krebsförden II Gewerbe-, Misch- und Sondergebiet“ – Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00208/2019
Ö 19
18. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Nuddelbachtal und Krebsförden" - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00213/2020
Ö 20
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 100 "Krebsförden – Sondergebiet Grabenstraße / Ellerried"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00271/2020
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 100 "Krebsförden - Sondergebiet Grabenstraße / Ellerried"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00274/2020
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 116 "Krebsförden - Gewerbe- und Sondergebiet Grabenstraße
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00275/2020
Ö 23
Stadtumbaugebiet Krebsförden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00244/2020
Ö 24
Stadtbibliothek der Zukunft: Bücherautomat muss kommen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00226/2020
Ö 25
Erneuerung der Mahntafel am Lenin-Standbild in der Hamburger Allee

Beschluss: abgelehnt

00224/2020
Ö 26
Erarbeitung einer kommunalen Ordnungssatzung inklusive eines Verwarn- und Bußgeldkataloges für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00231/2020
Ö 27
Schwerin tritt dem Trägernetzwerk des „Stadtradelns“ bei

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00237/2020
Ö 28
Regelungen für die Darbietung von Straßenmusik ändern

Beschluss: abgelehnt

00229/2020
Ö 29
Begrünung von Straßenlaternen in der Lübecker Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00225/2020
Ö 30
Handlungskonzept "Bootssteganlagen an Schweriner Seen"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00232/2020
Ö 31
Nahverkehr-Jahreskarten für Stadtkonzern-Beschäftigte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00228/2020
Ö 32
Stadtvertretung auf der Internetseite der Stadt besser visualisieren

Beschluss: abgelehnt

00238/2020
Ö 33
Tätigkeitsbericht 2018/2019 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00223/2020
Ö 34
Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 des Eigenbetriebs SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00214/2020
Ö 35
20. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

00207/2019
Ö 36
Konzept „Schwerin als Wissenschafts- und Hochschulstandort weiterentwickeln“

Beschluss: Kenntnis genommen

00205/2019
Ö 37
Straßenerneuerungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00212/2020
Ö 38
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00268/2020
Ö 39
Genehmigung Eilbeschlüsse des Hauptausschusses vom 31.03.2020
 
Ö 39.1
Genehmigung des Eilbeschlusses des Hauptausschusses vom 31.03.2020 - hier: Änderung der Friedhofsordnung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00316/2020
Ö 39.2
Genehmigung des Eilbeschlusses des Hauptausschusses vom 31.03.2020 - hier: Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00317/2020
Ö 39.3
Genehmigung des Eilbeschlusses des Hauptausschusses - hier: Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (2020 bis 2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00318/2020
Ö 39.4
Genehmigung des Eilbeschlusses des Hauptausschusses - hier: Stadterneuerung in Schwerin-Schelfstadt, Erschließungsmaßnahmen Landreiter- und Hospitalstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00319/2020
Ö 39.5
Genehmigung des Eilbeschlusses des Hauptausschusses - hier: Fahrbahnerneuerung der Hamburger Allee zwischen der Keplerpassage und der Kantstraße (Kreisverkehr)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00320/2020
Ö 39.6
Genehmigung des Eilbeschlusses des Hauptausschusses - hier: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00321/2020
Ö 40
Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00300/2020
Ö 41
Flüchtlingsfamilien unterstützen! Zwei Familien finden Schutz in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00294/2020
Ö 42
Schutz der Anschrift von Personen, die sich im Frauenhaus zum Schutz vor häuslicher Gewalt aufhalten

Beschluss: Wiedervorlage

00293/2020
Ö 43
Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum (Sprachheilschule) Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00353/2020
Ö 44
Erhalt der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Sprache und Lernen

Beschluss: Wiedervorlage

00289/2020
Ö 45
Mehr Platz für’s Rad – Radstreifen Lübecker Straße jetzt!

Beschluss: Wiedervorlage

00351/2020
Ö 46
Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern

Beschluss: Wiedervorlage

00297/2020
Ö 47
Lärmpegelmessung in der Johannes-R.-Becher-Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00291/2020
Ö 48
Prüfanträge
 
Ö 48.1
Prüfantrag | Mehrgenerationenpark und Verbesserung der Verkehrssicherheit im Quartier am Ziegelsee prüfen

Beschluss: Wiedervorlage

00287/2020
Ö 48.2
Prüfantrag | Weiterentwicklung der Qualität in Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00284/2020
Ö 48.3
Prüfantrag | Schaffung eines Schaudepots in Schwerin als Teil des Archäologischen Landesmuseums

Beschluss: Wiedervorlage

00285/2020
Ö 48.4
Prüfantrag | Nachtabschaltung von Ampelanlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Wiedervorlage

00292/2020
Ö 48.5
Prüfantrag | Erhöhung der Verkehrssicherheit am Platz der Freiheit

Beschluss: Wiedervorlage

00290/2020
Ö 49
Berichtsanträge
 
Ö 49.1
Berichtsantrag | Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt (Toilettenkonzept)

Beschluss: Wiedervorlage

00296/2020
Ö 49.2
Berichtsantrag | Ausgleichsflächen l Kompensationsmaßnahmen

Beschluss: Wiedervorlage

00298/2020
Ö 49.3
Berichtsantrag l Leitungscoaching und Intendantenwechsel am Mecklenburgischen Staatstheater (MST)

Beschluss: Wiedervorlage

00352/2020
Ö 50
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 51
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 52
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 53
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 54
Ankauf von Geschäftsanteilen an der H.I.A.T. gGmbH
 
N 55
Unternehmensangelegenheiten - Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH
 
N 56
Genehmigung des Eilbeschlusses des Hauptausschusses - hier: Ankauf Güstrower Straße 88