Sitzung
029/HA/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Demmlersaal, Rathaus, Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
11.08.2020
Zeit
18:15-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung vom 23.06.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
-keine-
 
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Veräußerung von Geschäftsanteilen der Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00405/2020
Ö 4.2
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00407/2020
Ö 4.3
Zweite Änderungssatzung der Schuleinzugsbereichssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00340/2020
Ö 4.4
Fortschreibung der Pflegesozialplanung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00373/2020
Ö 4.5
4. Änderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes Schweriner See/Obere Sude und des Wasser- und Bodenverbandes Untere Elde

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00386/2020
Ö 4.6
Genehmigung zur Ausschreibung und Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter von Planungsleistungen für den grundhaften Ausbau von zwei Straßen im Stadtgebiet.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00402/2020
Ö 4.7
Abweichungssatzungen Wittenburger Straße, Ziegeleiweg und Ostorfer Ufer

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00336/2020
Ö 4.8
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00269/2020
Ö 4.9
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00410/2020
Ö 4.10
Bauvorhaben:
Barrierefreier Um-/Ausbau von 19 Haltestellen im Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00403/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Nahverkehr-Jahreskarten für Stadtkonzern-Beschäftigte
Antragstellerin: SPD-Fraktion
Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE vom 16.06.2020

Beschluss: Wiedervorlage

00228/2020
Ö 5.2
Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Die PARTEI.DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00300/2020
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung vom 23.06.2020 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Nachbesetzung der Stelle Leitung Fachgruppe Wirtschaft und Tourismus (E 12) als Führungsposition auf Probe gemäß § 32 TVöD
 
N 10.2
Interne Nachbesetzung der Stelle Fachgruppenleitung Zentrale Dienste im Fachdienst Hauptverwaltung
 
N 10.3
Besetzung der Funktion Fachgruppenleitung Standesamt im Fachdienst Bürgerservice zum nächstmöglichen Zeitpunkt
 
N 10.4
Grundstücksangelegenheit Lübecker Straße 71/73
 
N 10.5
Vermietung des städtischen Grundstückes Am Markt 1
 
N 10.6
Aktualisierung Radverkehrskonzept
 
N 11
Sonstiges