Sitzung
009/BOUS/2004
Gremium
Ausschuss für Bauen, Ordnung, Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
02.12.2004
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung vom 18.11.2004 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Verweisungen aus dem Hauptausschuss (Beschlussvorlagen)
 
Ö 4.1
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2005.

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00258/2004
Ö 4.2
Kalkulation der Abfallgebühren 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00259/2004
Ö 4.3
Überplanmäßige Ausgabe Altlasten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00248/2004
Ö 4.4
Erneuerung von Wohngebietsstraßen Verwendung der nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 22.06.2004 noch verbleibnenden Mittel der Haushaltsstelle 63000.95180 im Jahr 2004 in Höhe von 309.000,- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00080/2004
Ö 4.5
Neubau der Ortsumfahrung Pampow im Zuge der B 321

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00119/2004
Ö 4.6
Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00048/2004
Ö 4.7
Fahrradkonzept 2004, Überarbeitung der Fassung aus dem Jahre 1998

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00220/2004
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der StV
 
Ö 5.1
Potentielle Flächenvermarktung der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00225/2004
Ö 5.2
Rekonstruktion der Möwenburgbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00230/2004
Ö 5.3
Verkehrsverbot in den Fußgängerzonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00241/2004
Ö 5.4
Schaffung eines Radweges in der Wittenburger Straße/Lübecker Straße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

00244/2004
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 7. Sitzung vom 18.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Befreiungen / Einvernehmen
 
N 8.1
Nachtrag: 30.11.2004
Erteilung des Einvernehmens nach § 172 BauGB
 
N 8.2
Nachtrag: 30.11.2004
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 8.3
Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Neumühle", hier: Überschreitung der Baugrenze
 
N 8.4
Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes "Am Mühlenberg", hier: Überschreitung der Baugrenze
 
N 9
Sonstiges
 
N 10
Zurückzuweisende Befreiungen / Einvernehmen