22. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 26.11.2020 - 17:00-19:24 Uhr

Sitzung
022/WTL/2020
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal
Datum
26.11.2020
Zeit
17:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Sitzungsniederschriften (öffentlich)

 
Ö 2.1

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung vom 01.10.2020 (öffentlich)

 
Ö 2.2

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 22.10.2020 (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

 
Ö 4.1

Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „Schwerin Süd“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1

00495/2020
Ö 4.2

Rückbau von Kleingartenparzellen im Rahmen der Kleingartenentwicklungskonzeption

Beschluss: Wiedervorlage

00449/2020
Ö 4.3

Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00522/2020
Ö 4.4

Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 120 "Nahversorgungszentrum Friedrichsthal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00527/2020
Ö 5

Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

 
Ö 5.1

Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: Wiedervorlage

00475/2020
Ö 6

Sonstiges

 
Ö 6.1

Entwurf des Sitzungskalenders 2021

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7

Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 21. Sitzung vom 22.10.2020 (nicht öffentlicher Teil)

 
N 8

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

 
N 9

Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

 
N 9.1

Verkauf eines unbebauten Grundstücks hinter Paulshöher Ring

 
N 10

Sonstiges