Sitzung
040/UGO/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
19.01.2023
Zeit
18:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 08.12.2022 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Lagevortrag Bevölkerungsschutz
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 129 "Lankow - Nordufer Lankower See/Lübecker Straße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00593/2022
Ö 4.2
Grundhafter Ausbau der Schwalbenstraße - Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9 sowie Ausschreibung und Beauftragung von Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00584/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Gebührensatzung für Nutzung öffentlicher Anleger durch Wasserfahrzeuge

Beschluss: Wiedervorlage

00627/2022
Ö 5.2
Jugend in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00632/2022
Ö 5.3
Ganztägige Parkgebühren im Innenstadtbereich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0

00672/2022
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung vom 08.12.2022 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges