Sitzung
041/UGO/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Multifunktionsraum (E 070)
Datum
16.03.2023
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 19.01.2023 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Haupausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bodenschutzkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

 00427/2022
Ö 4.2
Neufassung des Konzepts zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 00704/2023
Ö 4.3
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: Wiedervorlage

 00650/2022
Ö 4.4
Versuchsweise Neuregelung des Fahrradverkehrs in der Fußgängerzone Mecklenburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 00684/2022
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Gebührensatzung für Nutzung öffentlicher Anleger durch Wasserfahrzeuge

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 00627/2022
Ö 5.2
Konzept für ein Glas-Mehrwegsystem in der Landeshauptstadt Schwerin entwickeln

Beschluss: Wiedervorlage

 00666/2022
Ö 5.3
Ausbau der Trebbower Straße nachhaltig gestalten – Vorschläge der Anliegerinnen und Anlieger aufnehmen

Beschluss: Wiedervorlage

 00724/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung vom 19.01.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 8.1
Ausschreibung und Vergabe Planungsleistungen Verkehrsanlage Neumühler Straße-Vor dem Wittenburger Tor-Wittenburger Straße
 
N 9
Sonstiges