Sitzung
058/FA/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
09.03.2023
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 57. Sitzung vom 12.01.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Gebührensatzung für Nutzung öffentlicher Anleger durch Wasserfahrzeuge

Beschluss: Wiedervorlage

00627/2022
Ö 4.2
Jugend in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

00632/2022
Ö 4.3
Ganztägige Parkgebühren im Innenstadtbereich

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1

00672/2022
Ö 5
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 57. Sitzung vom 12.01.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 7
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Beilegung des Rechtsstreites mit der Firma Ost Bau Osterburger Straßen-, Tief- und Hochbau GmbH zur Investitionsmaßnahme - Regenüberlaufbecken (RÜB) Pfaffenteich
 
N 8
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2022
 
N 9
Sonstiges