SessionNet | 115. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 05.03.2024

Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung Hauptausschuss am 05.03.2024

Niederschrift Ö (20.02.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Friedhofssatzung 2023

Anlage 2 Synopse Friedhofssatzung

00994/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Neufassung Friedhofsgebührensatzung 2024

Anlage 2 Synopse zur Neufassung

Anlage 3 Endbericht zur Kalkulation (neue Fassung)

nachrichtlich: Schreiben der Handwerkskammer Schwerin vom 27.02.2024

nachrichtlich: Schreiben der Kreishandwerkerschaft Schwerin vom 04.03.2024

nachrichtlich: Schreiben des Bundesverbandes Deutscher Steinmetze vom 04.03.2024

nachrichtlich: Schreiben der Kirchenregion Schwerin vom 11.03.2024

nachrichtlich: Schreiben der Handwerkskammer Schwerin vom 12.03.2024

Antwort der Verwaltung auf das Schreiben der Handwerkskammer Schwerin vom 12.03.2024

nachrichtlich: Schreiben des Fördervereins Alter Friedhof Schwerin e.V. vom 14.03.2024

nachrichtlich: Schreiben der Handwerkskammer Schwerin vom 18.03.2024

nachrichtlich: E-Mail der Friedhofsgärtner Lübeck eG vom 05.04.2024

nachrichtlich: Schreiben des Wirtschaftsverbandes Gartenbau Norddeutschland e.V. vom 08.04.2024

nachrichtlich: Schreiben des Bundes deutscher Friedhofsgärtner im Zentralverband Gartenbau e.V.

00995/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen

Anlage 2 - Vordruck Steuererklärung

Anlage 3 - 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin (Synopse)

Anlage 4 - Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin in der Fassung der 1. Änderungssatzung (Lesefassung)

Ersetzungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 16.01.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 16.01.2024

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2024

Beschluss 38. StV vom 18.03.2024

00997/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

24. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2022

01097/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschluss Hauptausschuss vom 05.03.2024

01134/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Gesamtübersicht der Veränderungen im Nachtragshaushalt 2024

Nachtragshaushalt 2024 der Landeshauptstadt Schwerin (Satzung und Anlagen)

Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement

Mehrfraktioneller Ergänzungsantrag vom 09.04.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ergänzungsantrag vom 09.04.2024

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01107/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Anschreiben Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung M-V vom 16.01.2024 mit dem Schlichterspruch

Anlage 2 - Landesrahmenvertrag KiföG

Anlage 3 - Muster zu Leistungs-, Qualtitäts- und Entgeltvereinbarungen

Anlage 4 - Bemessungstabellen

Präsentation zum Landesrahmenvertrag KiföG

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01113/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01114/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss Hauptausschuss vom 03.04.2024

01127/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01126/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Lesefassung Neufassung HundeVO SN (Stand 26.02.2024)

Synopse HundeVO SN mit Erläuterungen (Stand 26.02.2024)

01125/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abschlussbericht über die Vorbereitenden Untersuchungen mit ISEK

Anlage 2: Lageplan mit Abgrenzung des Stadtumbaugebietes “Güterbahnhof/ Mittelweg“

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01069/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

01014/2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

01015/2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag (erledigt mit Ersetzungsmitteilung vom 13.11.2023)

Ersetzungsmitteilung vom 13.11.2023

Stellungnahme der Verwaltung

01016/2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 23.01.2024 erledigt)

Ersetzungsmitteilung Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger vom 23.01.2024

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 38. StV vom 18.03.2024

01083/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss 38. StV vom 18.03.2024

01088/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

01076/2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag

Anlage zum Antrag - Karte

Stellungnahme der Verwaltung

Ergänzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 23.01.2024

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2024

Beschluss 38. StV vom 18.03.2024

01085/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 114. Sitzung vom 20.02.2024 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO3 Dok.Neufassung der Friedhofssatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Ö 3.2 VO15 Dok.Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.3 VO10 Dok.Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO2 Dok.24. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2022

Ö 4.2 VO2 Dok.Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Ö 4.3 VO7 Dok.Nachtragshaushaltsplan 2024

Ö 4.4 VO10 Dok.Parkgebührenverordnung-Haushaltsbegleitbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2024-

Ö 4.5 VO7 Dok.Beitritt der Landeshauptstadt Schwerin zum Landesrahmenvertrag gemäß § 24 Abs. 5 Kindertagesförderungsgesetz M-V für Einrichtungen der Kindertagesförderung

Ö 4.6 VO3 Dok.Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Ö 4.7 VO2 Dok.Gewährung von Zuwendungen (Fördermittel) aus dem Teilhaushalt 06- Soziales für 2024

Ö 4.8 VO2 Dok.Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2024

Ö 4.9 VO3 Dok.Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.10 VO15 Dok.5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf" - Ehemaliges KurhausÖffentliche Auslegung

Ö 4.11 VO4 Dok.Festlegung des Stadtumbaugebietes "Ehemaliger Güterbahnhof/ Mittelweg"

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO2 Dok.Einschränkung des Stimmrechts im JugendhilfeausschussAntragstellerin: AfD-Fraktion

Ö 5.2 VO2 Dok.Präzisierung des Antragsrechts für den JugendhilfeausschussAntragstellerin: AfD-Fraktion

Ö 5.3 VO3 Dok.Unvereinbarkeitsklausel für Mitglieder des JugendhilfeausschussesAntragstellerin: AfD-Fraktion

Ö 5.4 VO4 Dok.Winterdienst auf Radwegen verbessern | Betreff neu: Winterdienst auf Geh- und Radwegen verbessernAntragsteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.5 VO3 Dok.Winterdienst auf Liegenschaften des LandesAntragstellerin: AfD-Fraktion

Ö 5.6 VO2 Dok.Bürgerentscheid – Erhalt PfaffenteichfähreAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.7 Nachtrag: 06.03.2024 VO7 Dok.Ausschreibung und Verkauf einer Teilfläche an der Johannes-Brahms-StraßeAntragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger (mehrfraktionell)

Ö 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Akteneinsichten

Ö 8 Sonstiges

Ö 8.1 Nachtrag: 06.03.2024 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 114. Sitzung vom 20.02.2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 10 Wiedervorlage/n

N 10.1 Besetzung der Stelle Leitung des Büros des Oberbürgermeisters

N 10.2 Umschuldung von Investitionskrediten

N 10.3 Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2023

N 10.4 Verkauf eines ca. 536 m² unbebauten Grundstücks Bornhövedstraße

N 10.5 Tausch von unbebauten Flächen

N 10.6 Ablösung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

N 11 Vorlage/n

N 11.1 Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

N 12 Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB

N 13 Sonstiges