Sitzung
115/HA/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Raum 1.029; Am Packhof 2-6; 19053 Schwerin
Datum
05.03.2024
Zeit
18:15-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 114. Sitzung vom 20.02.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Neufassung der Friedhofssatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

00994/2023
Ö 3.2
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

00995/2023
Ö 3.3
Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00997/2023
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
24. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

01097/2024
Ö 4.2
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01134/2024
Ö 4.3
Nachtragshaushaltsplan 2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01107/2024
Ö 4.4
Parkgebührenverordnung
-Haushaltsbegleitbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2024-

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01132/2024
Ö 4.5
Beitritt der Landeshauptstadt Schwerin zum Landesrahmenvertrag gemäß § 24 Abs. 5 Kindertagesförderungsgesetz M-V für Einrichtungen der Kindertagesförderung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01113/2024
Ö 4.6
Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01114/2024
Ö 4.7
Gewährung von Zuwendungen (Fördermittel) aus dem Teilhaushalt 06- Soziales für 2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01127/2024
Ö 4.8
Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01126/2024
Ö 4.9
Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01125/2024
Ö 4.10
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf" - Ehemaliges Kurhaus
Öffentliche Auslegung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01112/2024
Ö 4.11
Festlegung des Stadtumbaugebietes "Ehemaliger Güterbahnhof/ Mittelweg"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01069/2024
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Einschränkung des Stimmrechts im Jugendhilfeausschuss
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01014/2023
Ö 5.2
Präzisierung des Antragsrechts für den Jugendhilfeausschuss
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01015/2023
Ö 5.3
Unvereinbarkeitsklausel für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01016/2023
Ö 5.4
Winterdienst auf Radwegen verbessern | Betreff neu: Winterdienst auf Geh- und Radwegen verbessern
Antragsteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01083/2024
Ö 5.5
Winterdienst auf Liegenschaften des Landes
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

01088/2024
Ö 5.6
Bürgerentscheid – Erhalt Pfaffenteichfähre
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01076/2024
Ö 5.7
Nachtrag: 06.03.2024
Ausschreibung und Verkauf einer Teilfläche an der Johannes-Brahms-Straße
Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger (mehrfraktionell)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01085/2024
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Akteneinsichten
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Nachtrag: 06.03.2024
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 114. Sitzung vom 20.02.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 10.1
Besetzung der Stelle Leitung des Büros des Oberbürgermeisters
 
N 10.2
Umschuldung von Investitionskrediten
 
N 10.3
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2023
 
N 10.4
Verkauf eines ca. 536 m² unbebauten Grundstücks Bornhövedstraße
 
N 10.5
Tausch von unbebauten Flächen
 
N 10.6
Ablösung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 12
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 13
Sonstiges