SessionNet | 70. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen - 21.03.2024

Sitzung

070/FA/2024

Gremium

Ausschuss für Finanzen

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E070

Datum

21.03.2024

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Niederschrift Ö (22.02.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Nutzungsordnung städtische Steganlagen-Anlegestellen

Anlage 1 Liegebereich an der Kaikante Ziegelinnensee

Anlage 2 Anlegestellen Kaninchenwerder

Anlage 3 Anlegestelle Am Beutel

Anlage 4 Kanuanlegestelle Wendenhof

Anlage 5 Anlegesteg Mueß

Gebührensatzung für Anlegestellen auf Kaninchenwerder

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01124/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Anschreiben Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung M-V vom 16.01.2024 mit dem Schlichterspruch

Anlage 2 - Landesrahmenvertrag KiföG

Anlage 3 - Muster zu Leistungs-, Qualtitäts- und Entgeltvereinbarungen

Anlage 4 - Bemessungstabellen

Präsentation zum Landesrahmenvertrag KiföG

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01113/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01114/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01126/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschluss Hauptausschuss vom 03.04.2024

01127/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01034/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Petition Sauberhaftes Schwerin

nachrichtlich: Schreiben zur Petition Zigarettenkippen von Herrn Ronny Alex vom 05.11.2023

Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Petenten vom 05.11.2023

Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.02.2024

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

00964/2023

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

Beschlussvorlage

Gesamtübersicht der Veränderungen im Nachtragshaushalt 2024

Nachtragshaushalt 2024 der Landeshauptstadt Schwerin (Satzung und Anlagen)

Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement

Mehrfraktioneller Ergänzungsantrag vom 09.04.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ergänzungsantrag vom 09.04.2024

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01107/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

Anlage - Maßnahmeplan

Stellungnahme der Verwaltung

Information der Gleichstellungsbeauftragen vom 04.12.2023

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.01.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der SPD Fraktion

01004/2023

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.02.2024 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung - Grundsteuerreform / Präsentation FD20 Herr Gersuny

Ö 4 Beratung von Beschlussvorlagen

Ö 4.1 VO10 Dok.Parkgebührenverordnung-Haushaltsbegleitbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2024-

Ö 4.2 VO9 Dok.Nutzungsordnung öffentliche kommunale Steganlagen/Anlegestellen sowie Gebührensatzung(vorbehaltlich der Einbringung durch den Hauptausschuss)

Ö 4.3 VO7 Dok.Beitritt der Landeshauptstadt Schwerin zum Landesrahmenvertrag gemäß § 24 Abs. 5 Kindertagesförderungsgesetz M-V für Einrichtungen der Kindertagesförderung

Ö 4.4 VO3 Dok.Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Ö 4.5 VO2 Dok.Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2024

Ö 4.6 VO2 Dok.Gewährung von Zuwendungen (Fördermittel) aus dem Teilhaushalt 06- Soziales für 2024

Ö 4.7 VO12 Dok.Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die NVS GmbH (Wiedervorlage aus 69.FiA vom 22.02.2024)

Ö 4.8 VO6 Dok.Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin! Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen. (Wiedervorlage aus 69.FiA vom 22.02.2024)

Ö 4.9 VO7 Dok.Nachtragshaushaltsplan 2024

Ö 5 Beratung von Anträgen

Ö 5.1 VO6 Dok.Istanbuls Konvention (Wiedervorlage aus 69.FiA vom 22.02.2024)

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.02.2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Sonstiges