Sitzung
070/FA/2024
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E070
Datum
21.03.2024
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.02.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
- Grundsteuerreform / Präsentation FD20 Herr Gersuny
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Parkgebührenverordnung
-Haushaltsbegleitbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2024-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01132/2024
Ö 4.2
Nutzungsordnung öffentliche kommunale Steganlagen/Anlegestellen sowie Gebührensatzung
(vorbehaltlich der Einbringung durch den Hauptausschuss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01124/2024
Ö 4.3
Beitritt der Landeshauptstadt Schwerin zum Landesrahmenvertrag gemäß § 24 Abs. 5 Kindertagesförderungsgesetz M-V für Einrichtungen der Kindertagesförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01113/2024
Ö 4.4
Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01114/2024
Ö 4.5
Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01126/2024
Ö 4.6
Gewährung von Zuwendungen (Fördermittel) aus dem Teilhaushalt 06- Soziales für 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01127/2024
Ö 4.7
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die NVS GmbH (Wiedervorlage aus 69.FiA vom 22.02.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01034/2023
Ö 4.8
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen. (Wiedervorlage aus 69.FiA vom 22.02.2024)

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

00964/2023
Ö 4.9
Nachtragshaushaltsplan 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01107/2024
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Istanbuls Konvention (Wiedervorlage aus 69.FiA vom 22.02.2024)

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01004/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 69. Sitzung vom 22.02.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Sonstiges