SessionNet | 39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 20.09.2005

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Qualifizierter Mietspiegel 2004/2005 (Auszug)

Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II

Umfrage Wohnungsunternehmen

00702/2005/1

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Übersichtsplan

00712/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlagen zur Beschlußvorlage

00755/2005

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Auszug Stellenplan 1b

Auszug Stellenplan Anlage 1a

Finanzierungsvereinabrung

Öffentlich- rechtlicher Vertrag

00678/2005

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage öffentlich-rechtlicher Vertrag

00763/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Planzeichnung 8. Änderung des Flächennutzungsplans

Anlage 2: Begründung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans

Anlage 3: Umweltbericht zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans

00713/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Warnitz Wiesengrund B-Plan - Begründung 07-05.pdf

Warnitz Wiesengrund B-Plan 07-05.pdf

Warnitz Wiesengrund Geltungsbereich.pdf

00703/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 A Synopse

Anlage 1 Änderungssatzung

Anlage 2 Entwicklung des Abfallgebührenhaushaltes bis 2006

Anlage 3 Nachkalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2004

Anlage 4 Überarbeitete Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2005

Anlage 5 Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2006

Anlage 6 Abfallstatistik und Prognose bis 2006

Anlage 7 Vergleich Gebührensätze

00652/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

00726/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtslageplan

00458/2005

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Übersichtslageplan

00459/2005

Beschluss: abgelehnt

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

00749/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2004

00774/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2004

00707/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2003

00692/2005

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Vorlage: 00714/2005

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Antrag

00569/2005

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00531/2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Bericht zum Stand der Planung / Realisierung für die Teilprojekte der BUGA 2009

00780/2005

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 06.09.2005 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO3 Dok.Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen

Ö 3.2 VO4 Dok.Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II

Ö 3.3 VO2 Dok.Vertrag Stadt/NVS zur Durchführung der Baumaßnahme Stellingstraße

Ö 3.4 VO2 Dok.Zusammenführung und Neuorganisation der Fachbereiche der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung der Landeshauptstadt Schwerin und des Landkreises Ludwigslust

Ö 3.5 VO5 Dok.Zusammenlegung der Straßenverkehrszulassungsbehörden des Landkreises Ludwigslust und der Landeshaupt Schwerin

Ö 3.6 VO2 Dok.Zusammenlegung der Leitstelle des Landkreises Parchim mit der Landeshauptstadt Schwerin - Projekt Integrierte Leitstelle

Ö 3.7 VO4 Dok.8.Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin, Einleitungs- u. Offenlagebeschluss

Ö 3.8 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 43.03 "Warnitz - Wiesengrund" - Auslegungsbeschluß -

Ö 3.9 VO9 Dok.Kalkulation der Abfallgebühren 2006 und Änderung der Hausmüllgebührensatzung

Ö 3.10 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben für Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II

Ö 3.11 VO2 Dok.Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 1. Bauabschnitt

Ö 3.12 VO2 Dok.Stadterneuerung in Schwerin, Sanierungsgebiet Feldstadt Umgestaltung Platz der Jugend, 2. Bauabschnitt

Ö 3.13 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss über die Entwicklung der "Schlosspromenade am Beutel" mit Platzgestaltung und Erschließung zwischen Amtstraße und Werderhof

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO1 Dok.Bestellung der Abschlussprüfer kommunaler Gesellschaften für den Jahresabschluss 2005

Ö 4.2 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2004 für die Stadtmarketing GmbH

Ö 4.3 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 Zoologischer Garten Schwerin GGmbH

Ö 4.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 Kita gGmbH

Ö 4.5 Bericht über die Erfüllung der Budgets 2005 Berichtszeitraum 01.01. - 30.06.2005

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Einrichtung einer Babyklappe in Schwerin

Ö 5.2 VO1 Dok.Sicherung Fortbestand der "Zukunftswerkstatt Schwerin e.V."

Ö 6 BUGA Berichterstattung

Ö 6.1 VO2 Dok.Bericht zum Stand der Planung / Realisierung für die Teilprojekte der Bundesgartenschau Schwerin 2009

Ö 7 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 06.09.2005 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Unternehmensangelegenheiten SWS

N 9.2 Grundstücksangelegenheit Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung - Bauen im Außenbereich, Consrader Weg

N 10.2 Erteilung des Einvernehmens nach §8(4) Nr. 7 Hauptsatzung- Befreiungsantrag im B-Plangebiet

N 10.3 Erteilung des Einvernehmens nach § 8(4) Nr. 7 Hauptsatzung- Am Krebsbach, Außenbereich

N 10.4 Grundstücksangelegenheit An den Wadehängen 29

N 10.5 Grundstücksangelegenheit Kita-Grundstück Pilaer Str. 12-14

N 11 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

N 12 Sonstiges