SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche 11. Sitzung des Hauptauschusses - 30.11.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

00197/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

00269/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Abrechnung von Umsatzsteuern und Vorsteuern für den Zeitraum der Betriebsprüfung 194-1998 und Folgejahre 1999-2002

00217/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

00268/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

00214/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

00209/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 - Anhang

Anlage 4 - Lagebericht

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk

00193/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz

Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3 - Anhang

Anlage 4 - Lagebericht

Anlage 5 - Bestätigungsvermerk

00188/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzung

00257/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Anlage 1 Eckpunkte des ASP- Vertrages

Anlage 2 Entwurf des ASP- Vertrages

00282/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Anlage I - Überleitung aus den Ansätzen des Wirtschaftplanes 2003 zu den für die Entgeltkalkulation

Anlage II - Zusammenstellung der ansatzfähigen Kosten

Anlage III - Nachkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasserentgelte

Anlage IV - Nachkalkulation Sammelgrubenentsorgungsentgelt

Anlage V - Nachkalkulation Fäkalschlammentsorgungsentgelt

Anlage VI - Trennung in Schmutz- und Niederschlagswasser- sowie Sammelgruben- und Fäkalschlammentgelt

00099/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

00288/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Änderungssatzung

00318/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Gebührensatzung 2005 Synopse

Gebührensatzung des Konservatoriums 2005

Mietzinsordnung 01.01.2005

Mietzinsordnung 20.03.03

Mietzinsordnung des Konservatoriums

Mietzinsordnung des Konservatoriums 2005 Synopse

00127/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Satzung

Vorläufige Berechnung

00270/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

00301/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Karte zum Landschaftsschutzgebiet

Synopse

Verordnungstext

00267/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

00255/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Benutzungs- und Entgeltordnung

00172/2004/1

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Finanzielle Auswirkungen/Kostenübersichten

Anlage 2 Finanzielle Auswirkungen/Kostenübersichten

Anlage 3 Finanzielle Auswirkungen/Kostenübersichten

Eingangsklassen an den Regionalen Schulen

Entwicklung der Schülerzahlen an den Regionalen Schulen

00321/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00190/2004

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

00357/2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

00138/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

Entwurf Baumschutzsatzung (Synopse zur Baumschutzverordnung vom 22.1.1996

00148/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00239/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00237/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00231/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Antrag

00144/2004

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antrag

00226/2004

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Antrag

00249/2004

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

00154/2004

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

00149/2004

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Beschluss: Wiedervorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung vom 16.11.2004 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage / n

Ö 3.1 Außerplanmäßige / Überplanmäßige Ausgaben

Ö 3.1.1 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 91000 80400 - Zinserstattung US-Leasing

Ö 3.1.2 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe des Eigenbetriebes SWV für die Beschaffung von Soft- und Hardware im Zusammenhang mit der Neuordnung des Zentralen Gebäudemanangement der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.1.3 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgabe HHST 61210.64100 - Umsatzsteuer

Ö 3.1.4 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgaben für das Sonderprogramm des Bundes "Arbeit für Langzeitarbeitslose (AfL)" in Höhe von 894.500 Euro

Ö 3.1.5 VO1 Dok.Überplanmäßige Einnahmen/Ausgaben in der Kindertagesförderung im Haushaltsjahr 2004

Ö 3.1.6 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe HHST 61500 94017 - Sanierung Lankow-Süd

Ö 3.2 VO6 Dok.Jahresabschluss 2003 - SDS-Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

Ö 3.3 VO6 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr vom 01.01.bis 31.12.2003 der SAE

Ö 3.4 VO10 Dok.Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin für das Wirtschaftsjahr 2005

Ö 3.5 VO2 Dok.Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ö 3.6 VO3 Dok.Neuorganisation der Abfallwirtschaft- Vertrag zur Erfüllung von abfall- und straßenrechtlichen Pflichten der Landeshauptstadt Schwerin (ASP-Vertrag)

Ö 3.7 VO7 Dok.Beratung und Beschlussfassung zur Nachkalkulation Gebühren-/Entgeltsätze 2003 der Schweriner Abwasserentsorgung- Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.8 VO3 Dok.Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2003

Ö 3.9 VO2 Dok.Zuweisung des Landes für BOS-Digitalfunk 2004

Ö 3.10 VO2 Dok.Neuordnung der Gebäudewirtschaft durch Aufbau eines zentralen Gebäudemanagements hier: Aufgabenübertragung und Satzungsänderung

Ö 3.11 VO7 Dok.Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab 01.01.2005

Ö 3.12 VO3 Dok.Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 3.13 VO1 Dok.Freigabeantrag für Mittel aus dem Vermögenshaushalt

Ö 3.14 VO4 Dok.Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Schweriner Innensee und Ziegelaußensee"als Teil des geplanten EU-Vogelschutzgebietes "Schweriner Seen"

Ö 3.15 VO10 Dok.Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Baumschutzsatzung - BSchS)

Ö 4 Vorlage / n

Ö 4.1 VO1 Dok.Bestellung der Abschlussprüfer kommunaler Gesellschaften für den Jahresabschluss 2004

Ö 4.2 VO2 Dok.Benutzungs- und Entgeltordnung von Schulbüchern (Schulbuchordnung)

Ö 4.3 VO6 Dok.Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Landeshauptstadt Schwerin für die allgemein bildenden Schulen

Ö 4.4 VO11 Dok.Ausweisung des Denkmalbereiches "Westliche Paulsstadt " gemäß § 5 Abs.3 Denkmalschutzgesetz M-V

Ö 4.5 Nachtrag: 30.11.2004 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 1.91000.80820 - Zinsen für Kassenkredite

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO1 Dok.Baumschutzsatzung

Ö 5.2 VO2 Dok.Baumschutzsatzung

Ö 5.3 VO1 Dok.Schilder für Städtepartnerschaften

Ö 5.4 VO1 Dok.Tourismusförderung durch Außengastronomie

Ö 5.5 VO1 Dok.Papiervertrag

Ö 5.6 VO1 Dok.Veränderungssperre (Unterschutzstellung) Pfaffenteich

Ö 5.7 VO1 Dok.Liegenschaftsvermarktung Wohnpark Am Wald

Ö 5.8 VO1 Dok.Liegenschaftspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 5.9 VO1 Dok.Beantragung der Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Ganztagsschulen

Ö 5.10 VO1 Dok.Schulentwicklungsplanung Berufliche Schulen der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 6 Sonstiges

Ö 6.1 Teilweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung zum Zwecke der Einsparung von Haushaltsmitteln 00048/2004

Ö 6.2 Sitzungstermine Hauptausschuss 2005

Ö 6.3 Ordentl. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Ö 6.4 Haushaltssicherungkonzept 2005 - 2006

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung vom 16.11.2004 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Wiedervorlage / n

N 8.1 Geschäftsführung SAS

N 8.2 Neuorganisation Abfallwirtschaft- Privatisierungsverfahren

N 8.3 Grundstücksangelegenheit-Ostseebad Boltenhagen, Am Urlauberdorf

N 9 Vorlage / n

N 9.1 Bestellung eines Geschäftsführers

N 9.2 Bestellung eines Geschäftsführers der BUGA GmbH

N 9.3 Maßnahmekatalog zur einvernehmlichen Reduzierung der Personalkosten

N 9.4 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.5 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.6 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.7 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.8 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.9 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.10 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.11 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.12 Voranfrage "Neubau eines sozialpädiatrischen Zentrums", Pappelgrund

N 9.13 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Warnitzer Str. 2, Befreiung vom B-Plan Friedrichsthal

N 9.14 Nachtrag: 25.11.2004 Erteilung des Einvernehmens nach § 8 (4) Nr. 7 Hauptsatzung

N 9.15 Nachtrag: 30.11.2004 Eigenkapitalverstärkung der WGS Schwerin mbH

N 10 Sonstiges

N 10.1 HIT - Kaufhallen

N 10.2 Entschädigungsverordnung