Sitzung
037/StV/2024
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
29.01.2024
Zeit
17:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Jugend in Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00632/2022/PE
Ö 5.2
Wiederherstellung des Trinkwasseranschlusses und der Abwasserentsorgung für den Kiosk am Fernsehturm und der dortigen Toiletten

Beschluss: Kenntnis genommen

00801/2023/PE
Ö 5.3
Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

00411/2015/PE
Ö 5.4
Berichtsantrag | Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: Kenntnis genommen

01049/2023/B
Ö 5.5
Prüfantrag | Kostenübernahme für das Deutschlandticket für Angestellte der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

00870/2023/PE
Ö 5.6
Prüfantrag | Außenstandort der IGS „Bertolt Brecht“ prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00137/2019/PE
Ö 5.7
Prüfantrag | Klarschiff-Reichweite verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

00189/2021/PE
Ö 5.8
Prüfantrag | Baugebot zur Schließung von Baulücken in der Schweriner Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

00808/2023/PE
Ö 5.9
Prüfantrag l Stabsstelle Fördermittelmanagement einrichten

Beschluss: Kenntnis genommen

00823/2023/PE
Ö 5.10
Prüfantrag | Leicht lesbare IBAN-Formatierung in offiziellen Dokumenten der Landeshauptstadt Schwerin, bei allen kommunalen Gesellschaften, Eigenbetrieben und Beteiligungen umsetzen

Beschluss: Kenntnis genommen

01001/2023/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/37/2023 Anfragen
Ö 6.2
Auskünfte aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/37/2023 Auskunft
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 36. Sitzung der Stadtvertretung vom 11.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit sichern

Beschluss: geändert beschlossen

01007/2023
Ö 10
Ein Platz für Anton W. Amo

Beschluss: ungeändert beschlossen

01003/2023
Ö 11
Abschluss eines Überlassungsvertrages zur Rücknahme und Öffnung der zwischen der Halle am Fernsehturm und dem Fernsehturmareal gelegenen Straße und ihrer begleitenden Nebenanlage (Gehweg).

Beschluss: geändert beschlossen

00991/2023
Ö 12
Weiterentwicklung des Integrationsbeirats

Beschluss: ungeändert beschlossen

00977/2023
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 106 " Wohnpark Paulshöhe"

Beschluss: abgelehnt

00959/2023
Ö 14
Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

01040/2023
Ö 15
Festsetzung der Aufnahmekapazität des Fridericianums

Beschluss: ungeändert beschlossen

01028/2023
Ö 16
Standortentscheidung zur Errichtung des Schulteils für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf in der emotional-sozialen Entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01032/2023
Ö 17
Naturdenkmalverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

00898/2023
Ö 18
Ausschreibung und Verkauf einer Teilfläche an der Johannes-Brahms-Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01085/2024
Ö 19
Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber

Beschluss: abgelehnt

01084/2024
Ö 20
Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Prüfung von Sachleistungsbezug

Beschluss: abgelehnt

01089/2024
Ö 21
Abschluss von Kinderschutzvereinbarungen im Kinder- und Jugendsport

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01079/2024
Ö 22
Pädagogische Betreuung für Kinder und Jugendliche im Frauenhaus

Beschluss: geändert beschlossen

01086/2024
Ö 23
Bürgerentscheid – Erhalt Pfaffenteichfähre

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01076/2024
Ö 24
Winterdienst auf Radwegen verbessern | Betreff neu: Winterdienst auf Geh- und Radwegen verbessern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01083/2024
Ö 25
Winterdienst auf Liegenschaften des Landes

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01088/2024
Ö 26
Ausweitung des Durchfahrverbots auf der Arsenalstraße zwischen der Fußgängerzone Mecklenburgstraße und der Südterasse des Pfaffenteichs

Beschluss: abgelehnt

01081/2024
Ö 27
Resolutionsbeitritt

Beschluss: abgelehnt

01048/2023
Ö 28
Sauberer Marienplatz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01080/2024
Ö 29
elektronische Akteneinsichten

Beschluss: abgelehnt

01090/2024
Ö 30
Beteiligung an einer Trinkbrunnenkampagne

Beschluss: ungeändert beschlossen

01078/2024
Ö 31
Bekanntmachung von OBR-Sitzungen in Hauspost

Beschluss: geändert beschlossen

01091/2024
Ö 32
Regelmäßige Berichterstattung zu offenen Investitionsvorhaben und Projekten

Beschluss: ungeändert beschlossen

01077/2024
Ö 33
Schwerin wird Großstadt durch Einführung der Zweitwohnsitzsteuer

Beschluss: abgelehnt

01046/2023
Ö 34
Prüfanträge
 
Ö 34.1
Prüfantrag | Treffpunkt für Jugendliche in der kalten Jahreszeit

Beschluss: geändert beschlossen

01082/2024
Ö 34.2
Prüfantrag | Street-Art in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01073/2024
Ö 35
Berichtsanträge
 
Ö 35.1
Berichtsantrag | Teilzeitberufsausbildung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01087/2024
Ö 36
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 38
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 39
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung