Sitzung
039/StV/2024
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
29.04.2024
Zeit
17:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Einrichtung einer Haltestelle der Deutschen Bahn in Schwerin Krebsförden

Beschluss: Kenntnis genommen

00643/2022/PE
Ö 4.2
Prüfantrag | Dächer von Haltestellen klimafreundlich nutzen

Beschluss: Kenntnis genommen

00772/2023/PE
Ö 4.3
Spielzeugkisten auf Spielplätzen aufstellen

Beschluss: Kenntnis genommen

00937/2023/PE
Ö 4.4
Abschluss eines Überlassungsvertrages zur Rücknahme und Öffnung der zwischen der Halle am Fernsehturm und dem Fernsehturmareal gelegenen Straße und ihrer begleitenden Nebenanlage (Gehweg).

Beschluss: Kenntnis genommen

00991/2023/PE
Ö 4.5
Prüfantrag | Einführung eines Curbside Managements

Beschluss: Kenntnis genommen

01017/2023/PE
Ö 4.6
Prüfantrag | zur Einrichtung von 2 Spielstraßenabschnitten im südlichen Mueßer Holz

Beschluss: Kenntnis genommen

01036/2023/PE
Ö 4.7
Prüfantrag | Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“

Beschluss: Kenntnis genommen

01151/2024/PE
Ö 4.8
Prüfantrag | Denkmalschutz für die Grabstätte der Schriftstellerin Sophie Kloerss

Beschluss: Kenntnis genommen

01143/2024/PE
Ö 4.9
Prüfantrag | Solarparkplätze für die Landeshauptstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

01006/2023/PE
Ö 4.10
Prüfantrag | Treffpunkt für Jugendliche in der kalten Jahreszeit

Beschluss: Kenntnis genommen

01082/2024/PE
Ö 4.11
Pädagogische Betreuung für Kinder und Jugendliche im Frauenhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

01086/2024/PE
Ö 4.12
Prüfantrag | Dienstleistungen städtischer Eigenbetriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

00952/2023/PE
Ö 4.13
Berichtsantrag | Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

01008/2023/B
Ö 4.14
Berichtsantrag | Auslastung und Weiterentwicklung des Internet-Plattform „Klarschiff“

Beschluss: Kenntnis genommen

01156/2024/B
Ö 4.15
Berichtsantrag | Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten

Beschluss: Kenntnis genommen

01465/2018/B
Ö 4.16
Prüfantrag | Übergangsnutzung Stadion Paulshöhe

Beschluss: Kenntnis genommen

00820/2023/PE
Ö 4.17
Prüfantrag | Ertüchtigung Sportstätte Paulshöhe

Beschluss: Kenntnis genommen

01159/2024/PE
Ö 5
Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/39/2023 Anfragen
Ö 5.2
Auskünfte aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/39/2023 Auskunft
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung der Stadtvertretung vom 18.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Personelle Veränderungen
 
Ö 8
Zulässigkeit und Beratung des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative Freifahrt.Jetzt.Schwerin zur Einführung eines solidarisch finanzierten entgeltfreien Nahverkehrs in Schwerin gemäß § 18 KV M-V
 
Ö 8.1
Zulässigkeit des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative Freifahrt.Jetzt.Schwerin zur Einführung eines solidarisch finanzierten entgeltfreien Nahverkehrs in Schwerin gemäß § 18 KV M-V

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

 
Ö 8.2
Einwohnerantrag der Bürgerinitiative Freifahrt.Jetzt.Schwerin zur Einführung eines solidarisch finanzierten entgeltfreien Nahverkehrs in Schwerin gemäß § 18 KV M-V

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01179/2024
Ö 9
Evaluation des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes mit erneuter Befragung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01152/2024
Ö 10
Partizipation von Jugendlichen bei der Vorbereitung von Jugendbefragungen umsetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01146/2024
Ö 11
Schaffung von Ruheräumen zum Stillen und Wickeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

01160/2024
Ö 12
Durchführung einer Verkehrszählung und Unterstützung bei der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Beschluss: geändert beschlossen

01139/2024
Ö 13
Abschluss von Kinderschutzvereinbarungen im Kinder- und Jugendsport

Beschluss: geändert beschlossen

01079/2024
Ö 14
Sauberer Marienplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

01080/2024
Ö 15
Graffitifläche für Jugendlichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01145/2024
Ö 16
Parkgebührenverordnung
-Haushaltsbegleitbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2024-

Beschluss: geändert beschlossen

01132/2024
Ö 17
Nachtragshaushaltsplan 2024

Beschluss: geändert beschlossen

01107/2024
Ö 18
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030 (4. Fortschreibung)

Beschluss: geändert beschlossen

01026/2023
Ö 19
Aufhebung VEP Nr. XXIII/94 "Stadtteilzentrum Großer Dreesch - Wuppertaler Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00901/2023
Ö 20
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die NVS GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

01034/2023
Ö 21
Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

01114/2024
Ö 22
Gewährung einer Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle in Schwerin für 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01126/2024
Ö 23
Festlegung des Stadtumbaugebietes "Ehemaliger Güterbahnhof/ Mittelweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

01069/2024
Ö 24
Nutzungsordnung öffentliche kommunale Steganlagen/Anlegestellen sowie Gebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01124/2024
Ö 25
Beteiligung an den Kosten des Klageverfahrens der Hansestadt Rostock i.Z. mit Kostenerstattung Eingliederungshilfe AG SGB IX

Beschluss: ungeändert beschlossen

01162/2024
Ö 26
Beitritt der Landeshauptstadt Schwerin zum Landesrahmenvertrag gemäß § 24 Abs. 5 Kindertagesförderungsgesetz M-V für Einrichtungen der Kindertagesförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01113/2024
Ö 27
Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

01125/2024
Ö 28
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen.

Beschluss: geändert beschlossen

00964/2023
Ö 29
Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Vertragsverlängerungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01172/2024
Ö 30
„Erhalt des Fährangebotes auf dem Pfaffenteich“

Beschluss: geändert beschlossen

01195/2024
Ö 31
Bürokratieabbau für Vereine

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01197/2024
Ö 32
Inkrafttreten der Änderungssatzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01189/2024
Ö 33
Keine betriebsbedingten Kündigungen bei der WGS

Beschluss: ungeändert beschlossen

01187/2024
Ö 34
Keine Aufstockung der Kapazität in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz | Betreff neu: Begrenzung der Kapazität der Erstaufnahme in Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

01199/2024
Ö 35
Schaffung von bauträgerfreien Grundstücken in der Landeshauptstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01204/2024
Ö 36
Außengastronomie für Bäckerei Berner ermöglichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01205/2024
Ö 37
Ausschreibung und Verkauf von sechs Teilflächen im Kisch-Quartier | Betreff neu: Ausschreibung und Verkauf von drei Teilflächen im Kisch-Quartier

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01193/2024
Ö 38
Kitas sind keine Orte für Parteienwerbung

Beschluss: ungeändert beschlossen

01196/2024
Ö 39
Verpflichtung zum Verzicht auf Wahlwerbung in allen öffentlich finanzierten Einrichtungen

Beschluss: abgelehnt

01201/2024
Ö 40
Werbefreiheit in Kitas und Horten sichern

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01191/2024
Ö 41
Modifizierung der Parkordnung in der Werderstraße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01188/2024
Ö 42
Ukraine-Krieg stoppen – Waffenlieferungen beenden und Friedensverhandlungen beginnen

Beschluss: abgelehnt

01200/2024
Ö 43
Förderung von Balkonkraftwerke (Solarstrom) in Kleingärten voranbringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01208/2024
Ö 44
Rechtkonforme Beschaffung der Arbeitshefte und Bücher für die städtischen Schulen

Beschluss: abgelehnt

01190/2024
Ö 45
zusätzliche Zugangsmöglichkeiten zu den Wahllokalen schaffen

Beschluss: abgelehnt

01202/2024
Ö 46
Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Schweriner Nahverkehrsbetrieben

Beschluss: geändert beschlossen

01192/2024
Ö 47
Graffiti an Friedhofsmauern und -gebäuden beseitigen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01203/2024
Ö 48
Entlassung WGS Aufsichtsrat

Beschluss: abgelehnt

01194/2024
Ö 49
Prüfanträge
 
Ö 49.1
Prüfantrag | Schulstraßen für Schweriner Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01207/2024
Ö 49.2
Prüfantrag | Emissionsarme Stadtrundfahrten

Beschluss: ungeändert beschlossen

01206/2024
Ö 49.3
Prüfantrag | „Anbringung von Schildern für Ortsnamen in Plattdeutsch“

Beschluss: ungeändert beschlossen

01198/2024
Ö 49.4
Prüfantrag | zur Durchführung eines jährlichen Herbstputzes in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01186/2024
Ö 50
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 51
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 52
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 53
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 54
Schadenersatzklage zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen den ehemaligen Geschäftsführer der WGS, Herrn Thomas Köchig
 
N 55
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Mitte
 
N 56
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Wickendorf