Sitzung
093/FA/2008
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2 - 6
Datum
30.10.2008
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 91. Sitzung vom 09.10.2008 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Sanierung Gehwege und Straßenbelag Klosterstraße

Beschluss: Wiedervorlage

02095/2008
Ö 4.2
Bewohnerparkzone J (Paulstadt) - die Einführung von Bewohnerparken nördlich des Platzes der Freiheit mit Erweiterungsoption für den südlichen Bereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

02011/2008
Ö 4.3
Bewohnerparkzone L (Lutherstraße/ Lischstraße)- die Einführung von Bewohnerparken im Bereich des künftigen BUGA- Haupteinganges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

02013/2008
Ö 4.4
Feststellung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres 2007 für die Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

02235/2008
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Digitale Bibliothek

Beschluss: Wiedervorlage

02226/2008
Ö 6
Beratung zum Hpl-Entwurf 2009
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2009 hier:Beratung zu den Budgets: 02 Oberbürgermeister (einschließlich Wirtschaftsförderung) 10 Hauptverwaltung 14 Rechnungsprüfung 20 Finanzverwlatung 23 Liegenschaften Sonderbudget Personalkosten Sonderbudget Allgemeines Grundvermögen

Beschluss: Wiedervorlage

02242/2008
Ö 6.2
Haushaltssicherungskonzept 2008-2020, hier: 1. Fortschreibung (2009)

Beschluss: Wiedervorlage

02260/2008
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 91.Sitzung vom 09.10.2008 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Optimierung Krematorium
 
N 10
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Darlehensaufnahme in Höhe von 5.525.000,00 EUR zur Finanzierung von Investitionen der SAE und zur Umschuldung von 2 Investitionskrediten der SAE
 
N 10.2
Umschuldung von drei Krediten des ehemaligen Eigenbetriebes Schweriner Wohnungsverwaltung in Höhe von insgesamt 734.572,49 EUR.